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Europas Regierungen atmen auf: die Zahl der Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten sinkt. Aber zu welchem Preis? Für die „Story“ begibt sich die ehemalige Nairobi-Korrespondentin der ARD, Shafagh Laghai, auf Spurensuche – entlang des neuen Grenzwalls, den Europa quer durch Afrika aufgebaut hat. Autor/-in: Shafagh Laghai

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German Foreign Policy | 01.12.2017

BERLIN/PARIS/TRIPOLIS (Eigener Bericht) – Berlin und Paris treiben die Massenabschiebung von Flüchtlingen aus Libyen voran und wollen nicht abschiebbare Flüchtlinge in Lagern in zwei Wüstenstaaten Nordafrikas festsetzen. Dies haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron gemeinsam mit weiteren Staats- und Regierungschefs aus Europa und Afrika beschlossen. Demnach sollen Mitarbeiter des UNHCR und der International Organization for Migration (IOM) Migranten in Libyen überprüfen. Wer politische Fluchtgründe geltend machen kann, wird in Lager in Niger und Tschad gebracht und kann in europäische und außereuropäische Länder weiterverteilt werden. Alle anderen werden auf Kosten afrikanischer Staaten in ihre Herkunftsländer gebracht. Mit dem Vorstoß kommen Konzepte zum Tragen, wie sie in Australien gegen Protest der UNO und verschiedener Menschenrechtsorganisationen praktiziert werden und wie sie der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) schon 2004 vorgeschlagen hat. Zu ihrer Realisierung ist ein Militäreinsatz in Libyen im Gespräch.

Führende EU-Staaten und Transit-Staaten in Nordafrika haben in Paris über das Schicksal von Migranten beraten. Sie sollen von der Überfahrt nach Europa abgehalten werden. Bernd Riegert berichtet aus Paris. Erschienen auf Deutsche Welle, 29.08.2017.

Nach einer ungewöhnlich langen Pressekonferenz im stickigen Elyseepalast im sommerlich heißen Paris war klar: Dieser Mini-Gipfel mit acht Beteiligten hatte tatsächlich Ergebnisse gebracht, auch wenn sie in langen Abschlusspapieren und vielen Worthülsen auf dem Podium versteckt waren.

Ganz am Ende ließ zum Beispiel die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wissen, dass die Staaten Niger und Tschad, die in Paris durch ihre Präsidenten vertreten waren, so bald wie möglich 50 Millionen Euro bekommen werden, um ihre Grenzen zu Libyen zu sichern und möglichst dicht zu machen. „Wir brauchen das Geld am besten noch im September“, bat der Präsident des Niger, Mahamadou Issoufou in Paris. Das sei eine kurzfristige Maßnahme, die jetzt schnell kommen müsse. 1200 Kilometer sei seine Grenze zu Libyen lang, zehn Grenzübergänge seien zu sichern, gab der Präsident des Tschad, Idriss Deby, zu bedenken.

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Mit Geld und Technologie aus Europa wird Afrika biometrisiert. EU-Grenzschutz und afrikanische Staatsräson finden so zusammen. Von Paul Welch Guerra, in: 09.12.2016

Menschen, die aus Afrika Richtung Europa fliehen, haben zwei Möglichkeiten: Sie können den Weg über Libyen und das Mittelmeer nehmen, bei dem die Sterberate in diesem Jahr bei etwa 1:40 liegt. Oder mit einem geliehenen, gemieteten oder gefälschten Pass reisen.

8.373 Menschen haben europäische Grenzschützer 2015 bei der Einreise in den Schengenraum mit solchen Reisedokumenten erwischt. Die Dunkelziffer dürfte höher sein. In Deutschland lag die Quote von Asylverfahren „ohne jegliche Identitätsdokumente“ nach Zählung des Ausländerzentralregisters (AZR) Anfang 2015 bei über 70 Prozent. Fehlende Dokumente sind „nach wie vor das quantitativ bedeutendste Problem“ bei Abschiebungen, heißt es in einer Evaluation der Bund-Länder AG Rückführungen.

Libyen ist durch den Bürgerkrieg stärker zerrüttet als irgendein anderes Maghreb-Land. Trotzdem will die EU Flüchtlinge dorthin zurückschicken. Von Christian Jakob, in: taz, 27.11.2016

Eigentlich ist Manlio Scopigno kein Seemann. Der Brigadegeneral kommandierte Fallschirmregimenter. Italien entsandte ihn nach Somalia, Bosnien, Kosovo, Mazedonien, Libanon. Heute befehligt Scopigno die größte Seestreitmacht der EU: Die Militärmission Eunavfor Med, auch genannt „Operation Sophia“, die vor Libyens Küsten kreuzt, wo dieses Jahr schon über 4.600 Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa ertrunken sind. Eunavfor Med steht für European Union Naval Force – Mediterranean: EU-Marineverband für das Mittelmeer. „Sophia“ soll den humanitären Aspekt unterstreichen und steht für das Flüchtlingskind Sophia, das an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ geboren wurde.

Unter Merkels Führung verteidigt die EU neuerdings ihre Außengrenzen tief in Afrika. Das soll die Migration nach Europa radikal stoppen. Von Simone Schlindwein, in: taz, 22.10.2016

Nur ein Jahr hat die staatliche Willkommenspolitik gegenüber Flüchtlingen gehalten. Jetzt wurde beim EU-Gipfel in Brüssel versucht, die Schotten dichtzumachen. Die zentrale Mittelmeerroute aus Afrika nach Europa soll von der neuen Frontex-Agentur für Grenz- und Küstenwache mit Kriegsschiffen verriegelt, afrikanische Länder verpflichtet werden, „ihre“ Wirtschaftsmigranten zurückzunehmen, und zwar „unter Einsatz aller einschlägigen – auch entwicklungs- und handelspolitischen – Maßnahmen, Instrumente und Hilfsmittel“ – so klingt die neue EU-Politik gegenüber ihrem Nachbarkontinent Afrika.

Deutschland errichtet neue Außenposten des europäischen Abschottungsregimes auf dem afrikanischen Kontinent. Von Niema Movassat (MdB/Die Linke), veröffentlicht in: Junge Welt, 26. August 2016

Deutschland nimmt eine Schlüsselrolle bei der Ausweitung der europäischen Migrationsabwehr auf den afrikanischen Kontinent ein. Das geht aus der aktuell veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 18/9246) hervor. Bereits seit 2012 führt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Auswärtigen Amtes das »Polizeiprogramm Afrika« durch, welches auch Maßnahmen zum Ausbau von Grenzanlagen und zur Ausrüstung und Ausbildung der (Grenz-)Polizei umfasst. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort erklärt, hat sie im Rahmen dieses Programms in Mauretanien, Niger, Nigeria und Tschad unter anderem 13 Grenzposten errichtet und die Grenzpolizei der jeweiligen Länder mit zwei Dutzend Fahrzeugen, kriminaltechnischen Labors sowie Pass- und Fingerabdruckscanner versorgt. Das Programm, das ursprünglich 2015 auslaufen sollte, wurde nun um weitere drei Jahre verlängert.

Die EU finanziert den Grenzschutz afrikanischer Despoten, die deutsche Entwicklungshilfe-Agentur GIZ baut Lager im Sudan. Von Ramona Lenz. Quelle: medico international (18.05.2016)

Der 20jährige Malier Mody Boubou Coulibaly arbeitete als Bauarbeiter im Nachbarland Mauretanien. Am 9. Mai 2016 sprang er auf einer Baustelle aus dem dritten Stock und starb wenig später an den Folgen dieses Sprungs. Ein Pfahl hatte beim Aufprall auf dem Boden seine Hüften durchbohrt. Veranlasst zu dem verzweifelten Sprung hat ihn die Verfolgung durch einen Polizisten. Coulibalys Verbrechen? Er hielt sich illegal in Mauretanien auf, weil er sich die umgerechnet 85 Euro für eine Aufenthaltsgenehmigung nicht leisten konnte.

Die EU versucht seit Langem, fliehende Menschen schon weit vor ihren Grenzen aufzuhalten. Das ist teuer, tödlich – und nutzlos. Ein Essay von Christian Jakob. Erstmalig erschienen in: taz – tageszeitung, 11.04.2016.

Das Wort Flüchtlingsstrom gilt als unangemessen, wenn von Migration die Rede ist. „Strom“ weckt die Assoziation eines gebrochenen Dammes, einer Katastrophe. Aber kein Bild beschreibt besser, was geschieht, wenn Migration gestoppt werden soll, als das eines Flusses: Der Druck bleibt gleich, es gibt einen Stau. Dann weichen die Menschen aus, fließend, suchend, dahin, wo der Widerstand am geringsten ist. Das Tasten der Transitmigranten findet diesen Ort, so sicher wie die Schwerkraft Wasser an den tiefsten Punkt führt. Da setzen sie ihren Weg fort. Werden hier wieder Barrieren errichtet, geschieht dasselbe erneut: Das ist die Geschichte der europäischen Grenzkontrolle.

Von Maria Oshana. Quelle: Luxemburg, Gesellschaftsanalyse und Linke Praxis, April 2016

Wie die EU ihre Außengrenzen in Eritrea schützt
Mit dem Anstieg der Fluchtbewegungen ins Zentrum Europas ist das bisherige Grenzregime, von dem vor allem Deutschland profitiert hatte, infrage gestellt. Die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums verlangt aus Sicht der ›Wir-schaffen-das-Kanzlerin‹ nach Maßnahmen zur effektiveren Migrationskontrolle. Damit dem ›Sommer der Migration‹ kein weiterer folgen kann, werden unterschiedliche Maßnahmen zur Bewältigung der ›Flüchtlingskrise‹ ergriffen: Nach innen erleben wir in kurzer Folge die zweite Verschärfung des Asylrechts, die weitere Länder auf die Liste der ›sichereren Herkunftsstaaten‹ setzt (vgl. Pelzer in diesem Heft). Zudem wird in der EU um Aufnahmekontingente, die Aussetzung von Schengen und die Zukunft des DublinSystems gerungen und werden außerhalb der EU mit Transitstaaten Abkommen zur Grenzsicherung und Rückübernahme geschlossen. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet reicht die EU-Grenzsicherung damit längst bis ans Horn von Afrika und die Migrationskontrolle respektive Fluchtverhinderung wird bis in die Herkunftsstaaten ausgeweitet.

Von Conni Gunnßer

Im Rahmen des Weltsozialforums im März 2015 in Tunis hat Afrique-Europe-Interact zusammen mit anderen migrationspolitischen Netzwerken einen Workshop zu einer Kampagne gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex durchgeführt. Hierzu hat Conni Gunßer vom Hamburger Flüchtlingsrat und Afrique-Europe-Interact einen Input gemacht, dessen Langversion hier als PDF runtergeladen werden kann.

An der Erarbeitung des vorliegenden Textes haben sich auch Aktive aus dem Netzwerk Afrique-Europe-Interact beteiligt

Mit folgendem Text wollen wir – Aktive aus unterschiedlichen migrations- und fluchtbezogenen Netzwerken – einige Überlegungen zur italienischen Marineoperation Mare Nostrum und somit zur aktuellen Situation im zentralen Mittelmeer zur Debatte stellen. Denn dort wurde in den vergangenen Monaten im Zusammenwirken von hartnäckig die Überfahrt wagenden Boatpeople sowie öffentlicher Kritik das EU-Migrationsregime in die Defensive gedrängt. Die Rettung jeder einzelnen Person – und das vieltausendfach – ist eine großartige Nachricht, die zudem einen Blick in die Zukunft ermöglicht: das Ende des Massengrabs im Mittelmeer. Denn es sollte immer wieder in Erinnerung gerufen werden, dass erst ab 1993 durch politische Entscheidungen all jene tödlichen Kontroll- und Ausgrenzungsmechanismen erschaffen wurden, die auch von heute auf morgen wieder verschwinden könnten. Dass sich dies allein durch nachhaltigen Druck von unten durchsetzen lässt, ist zentraler Ausgangspunkt der folgenden sieben Thesen, deren letzte einige Handlungsziele für die kommenden Monate skizziert.

Von Alain Morice und Claire Rodier

Vor zwanzig Jahren feierten die demokratischen Nationen den Fall der Berliner Mauer als einen Sieg der Freiheit. Endlich sollte der Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 Geltung erlangen: “Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.” In einer Resolution von 1991 erklärten die für Migrationsfragen zuständigen Minister im Europarat voller Stolz: “Die politischen Veränderungen erlauben es heute, sich überall in Europa frei zu bewegen. Dies ist eine entscheidende Voraussetzung für die Fortdauer und die Entwicklung der freien Gesellschaften und ihrer kulturellen Vielfalt.”

Crossing Borders

Vor 5 Jahren, im Mai 2005, begann die europäische Grenzschutzagentur mit einzelnen Pilotprojekten. Heute ist Frontex im militarisierten Dauereinsatz gegen Flüchtlinge und MigrantInnen, sei es an den See- oder Landaußengrenzen oder in der Koordination von Charterabschiebungen. Frontex ist die treibende Kraft zur Verschärfung einer repressiven Migrationskontrolle, sogar über die EU-Grenzen hinaus. Die Bekämpfung der sogenannten illegalen Migration ist ihr Auftrag, dafür nimmt Frontex den Tod von tausenden Flüchtlingen im Mittelmeer und Atlantik in Kauf. Frontex symbolisiert einen der zentralen Gegenspieler in unserem Kampf für globale Bewegungsfreiheit.

Crossing Borders

Eine der Aufgaben, für die Frontex bekannt ist, ist „interception“ (Abfangen) von MigrantInnen durch gemeinsame Patrouillen und Operationen an den EU-Grenzen. Aber eines der Hauptprobleme ist: Was machen EU-Mitgliedsstaaten mit den „abgefangenen“ MigrantInnen? Sie in das Nicht-EU-Land zurückzuschieben, aus dem sie kommen, ist nicht so einfach, wenn es kein Rückübernahmeabkommen gibt, insbesondere für TransitmigrantInnen. Außerdem gibt es Kritik von Menschenrechtsorganisationen, dass jedes „refoulement“ (Rückschiebung) von MigrantInnen, die „wirkliche“ Flüchtlinge/Asylsuchende sein könnten, illegal ist (siehe die Entscheidung der Anti-Folter-Kommission des Europarats gegen die Rückschiebungen nach Libyen durch gemeinsame Patrouillen mit Italien).

Von Karl Kopp

Die Europäische Union hat am Internationalen Tag der Menschenrechte ihre Bauanleitung beschlossen, mit der sie in den nächsten fünf Jahren die Po­litikfelder Justiz und Inneres ge­stalten will. Das sogenannte Stockholmer Programm formuliert sehr konkret die Flücht­lingsabwehr, die Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX und die Einbindung von Transitstaaten als Türsteher Europas. Völlig unbestimmt bleibt es bei Fragen des Menschenrechtsschutzes an den Außengrenzen. Wie das „Europa des Asyls” oder der „gemeinsame Schutzraum für Flüchtlinge” über­haupt noch lebend erreicht werden kann, wird mit keiner Silbe erwähnt.

Von Claudia Charles, GISTI

Ein Rückübernahmeabkommen definiert man als ein Abkommen, durch das die Unterzeichnerstaaten sich verpflichten, auf ihr Territorium ihre eigenen Staatsangehörigen zurück zu nehmen, die festgenommen wurden, weil sie sich ohne gültige Aufenthaltspapiere auf dem Territorium eines anderen Staats befanden, aber auch andere AusländerInnen, die nicht ihre Staatsangehörigen sind, jedoch auf der Durchreise in ihrem Land waren, bevor sie in einem anderen Staat festgenommen wurden.

Von Charlotte Wiedemann

Es war Nacht in Mali, eine Januarnacht, als sich die Nachricht in Windeseile verbreitete. Zuerst blinkten die Displays der Mobiltelefone bei den Aktivisten in Bamako, der Hauptstadt am Niger, dann sprang die Meldung über in die Diaspora, wanderte als Shortmessage durch die überfüllten Wohnheime der afrikanischen Migranten in den Vorstädten von Paris. Keine Unterschrift!, lautete die Nachricht; wer sie erhielt, wusste, was gemeint war. Malis Regierung würde sich am nächsten Tag weigern, mit Frankreich eine sogenannte Einwanderungsvereinbarung zu unterzeichnen. Es ist die vierte Weigerung in Serie; die französische Delegation in Bamako wirft die unterschriftsreifen Dokumente zurück in ihre Koffer.

Von Gabriele de Grande (2009)

TRIPOLIS – Das Eisentor ist doppelt verriegelt. Aus der kleinen Luke blicken die Gesichter zweier junger afrikanischer Männer und eines Ägypters. Der herbe Geruch, der aus der Zelle schlägt, brennt in meinen Nasenhöhlen. Ich bitte die drei, zur Seite zu gehen. Der Blick öffnet sich auf zwei Räume von drei mal vier Metern. Ich begegne den Blicken von etwa dreißig Personen.

Von fortresseurope (Januar 2009)

SEBHA – “Unter uns war ein vier Jahre altes Kind mit seiner Mutter. Die ganze Fahrt über habe ich mich gefragt: Wie kann man eine Mutter mit einem vierjährigen Kind mit anderen hundert Personen in einem Lastwagen wie die der Obsttransporter zusammenpferchen als wären es Tiere, in dem es keine Luft gibt, in dem wir so eng zusammengedrückt waren, ohne Raum um sich zu bewegen, 21 Fahrtstunden lang, wo die Menschen vor allen anderen ihre Bedürfnisse verrichteten, weil es keine andere Möglichkeit gab?

Von Zoé Lamazou

Mit einem Anflug von schwarzem Humor haben die Einwohner der mauretanischen Hafenstadt Nouadhibou, 470 Kilometer von der Hauptstadt Nouakchott entfernt, ihre Viertel aus nackten Hohlblocksteinen nach den großen Metropolen fremder Länder benannt: Accra, Bagdad oder Dubai. Als die spanischen Behörden 2006 im Einvernehmen mit der mauretanischen Regierung ein Auffanglager für illegale Einwanderer in Nouadhibou errichteten, war der Name schnell gefunden: “Guantanamito”. Hier werden in einem ehemaligen Schulgebäude etwas außerhalb der Stadt, an der Grenze zur Westsahara, all jene Bootsflüchtlinge interniert, die versucht haben, über die in Luftlinie etwa 800 Kilometer nördlich gelegenen Kanarischen Inseln nach Spanien zu gelangen. Zusammengepfercht an Bord traditioneller Fischerboote haben manche nicht einmal vom Ufer ablegen können, weil sie schon vorher von der mauretanischen Küstenwache oder der spanischen Guardia Civil aufgegriffen wurden.