Die EU versucht seit Langem, fliehende Menschen schon weit vor ihren Grenzen aufzuhalten. Das ist teuer, tödlich – und nutzlos. Ein Essay von Christian Jakob. Erstmalig erschienen in: taz – tageszeitung, 11.04.2016.

Das Wort Flüchtlingsstrom gilt als unangemessen, wenn von Migration die Rede ist. „Strom“ weckt die Assoziation eines gebrochenen Dammes, einer Katastrophe. Aber kein Bild beschreibt besser, was geschieht, wenn Migration gestoppt werden soll, als das eines Flusses: Der Druck bleibt gleich, es gibt einen Stau. Dann weichen die Menschen aus, fließend, suchend, dahin, wo der Widerstand am geringsten ist. Das Tasten der Transitmigranten findet diesen Ort, so sicher wie die Schwerkraft Wasser an den tiefsten Punkt führt. Da setzen sie ihren Weg fort. Werden hier wieder Barrieren errichtet, geschieht dasselbe erneut: Das ist die Geschichte der europäischen Grenzkontrolle.

Migrationsbewegungen nach Europa hinein und innerhalb Europas haben seit jeher stattgefunden. Wenn sie unterbunden werden sollten, stauten und verlagerten sie sich – was neue Versuche nach sich zog, sie einzudämmen. Die Abmachung zwischen der EU und der Türkei, die nun alle beschäftigt, ist nur die jüngste Etappe der Kontrollversuche, die Tausende Leben kosteten, aber nie die Ankunft von Menschen in Europa beendeten.

In Melilla und Ceuta, den spanischen Exklaven in Marokko, grenzen die EU und Afrika aneinander. Lange gab es dort nur einen Grenzstein. Marokkaner und andere Afrikaner überquerten die Grenze, um zu arbeiten. Bis zum Mai 1991. Da trat in Spanien das Schengener Abkommen in Kraft. Das Land gehörte fortan zu einem neuen Raum der Freizügigkeit: Europa. Und das verpflichtete es, seine Grenzen als die der neuen Schengen-Gemeinschaft zu schützen.

Europa als Gated Community
Spanien stand unter Zugzwang. Mit der Freiheit war auch die Skepsis gewachsen. Ganz geheuer war vielen, vor allem hierzulande, der Gedanke nicht, einen so wichtigen Teil der Souveränität ausgerechnet an Staaten abzugeben, denen auch sonst nicht viel zugetraut wurde.

1991 entschied Spaniens sozialdemokratische Regierung, dass Marokkaner nun ein Visum brauchen. Die uralte Migrationsroute aus dem Maghreb-Raum nach Andalusien war unterbrochen. Die Freizügigkeit der Araber wurde gegen die der Europäer getauscht.

Damit wenigstens ein paar Untertanen noch nach Spanien konnten, musste Marokkos König Hassan II. das erste Rücknahmeabkommen unterzeichnen: Er sollte alle Migranten zurücknehmen, die Spanien abwies. Zudem sollte Marokko die Grenzanlagen der Exklaven bewachen. Nach und nach legten Madrid und Brüssel dafür immer mehr Geld auf den Tisch. Allein zwischen 2007 und 2010 flossen 654
Millionen Euro nach Rabat.

Ein Jahr später errichtete Spanien den ersten Zaun um Melilla, die EU zahlte drei Viertel der Kosten. Zunächst war die Barriere noch leicht zu überwinden. Heute ist der Zaun sechs Meter hoch, bewehrt mit Klingendraht, umgeben von einer Drahtseilkonstruktuion, in der sich Arme und Beine verfangen. Tausende haben sich hier schwer verletzt, Dutzende starben. Die Exklaven wurden ein „Extremfall einer Gated Community“, schreibt der spanische Politologe Jaume Castan Pinos.
Fünf mal acht Meter, 35 Afrikaner

Der zweitkürzeste Weg von Afrika nach Europa führt mit dem Boot vom Westsahara-Gebiet auf die Kanaren. Die 240 Kilometer lassen sich in zwölf Stunden zurücklegen – wenn das Boot seetüchtig ist. Je härter die Ceuta/Melilla-Route wurde, desto mehr Menschen versuchten es hier. Nicht alle kamen durch. Um den Beginn des Jahrtausends landeten immer mehr Leichen an den Küsten der Vulkaninseln. Ertrunkene Afrikaner dort, wo Europäer Urlaub machen, damals war das neu. Spanische Zeitungen druckten Bilder der Toten.

Madrid brachte Marokko dazu, die Strände der Westsahara zu blockieren, die Migranten wichen nach Süden aus. Sie starteten nun von Nouadhibou in Mauretanien. Ihr Seeweg war mehr als 900 Kilometer lang und entsprechend gefährlicher. Doch wer hier in Seenot geriet, war nicht im Blick der Touristen.

2003 unterschrieb auch Mauretanien ein Abkommen. Ein All-inclusive-Paket für Spanien. Mauretanien nahm fortan jeden zurück, bei dem „festgestellt oder vermutet“ wurde, dass er nach Spanien wollte – egal, woher er stammte. Die spanische Guardia Civil versorgte Mauretanien mit Patrouillenbooten und stationierte ein Aufklärungsflugzeug, einen Helikopter, Schiffe. Wen sie in Richtung Kanaren aufhielt, schleppte sie nach Mauretanien zurück. Polizisten beider Länder patrouillierten zusammen an der mauretanischen Küste, um Boote an der Abfahrt zu hindern.

Mit spanischem Geld baute Mauretanien in Nouadhibou ein Internierungslager in einer ehemaligen Schule. Die Anwohner nannten es „Guantanamito“. Auf die lehmfarbenen Putzwände kamen Zäune, die rostigen Eisentore wurde verriegelt, als Sträflingsuniform bekamen die Gefangenen weiße T-Shirts und ballonseidene Hosen. Ein Gesetz für ihre Haft gab es nicht, die Verpflegung beschaffte das spanische Rote Kreuz. Amnesty International zählte in einer Zelle von fünf mal acht Metern 35
eingesperrte Afrikaner, die sich 17 Betten teilen mussten.

Die Küsten waren versiegelt, nun folgten die Landrouten
Von dort aus fuhren mauretanische Soldaten sie per Lkw durch die Wüste nach Süden. Allein 2006 lud Mauretanien rund 11.000 meist von den Spaniern aufgegriffene Afrikaner am glühend heißen Südrand der Sahara einfach ab, in Gogui an der malischen Grenze. Auf einem Schild am Grenzübergang stand: „Stoppt die irreguläre Migration. Sie ist eine Gefahr für die malische Gesellschaft“, darunter das EU-Logo. Manchmal kam das Rote Kreuz und nahm die Migranten entgegen, manchmal nicht. Dann mussten sie, nach den Tagen im Lkw, viele Stunden zu Fuß durch die Wüste gehen. Immer wieder starben dehydrierte Flüchtlinge.

Ab Mitte der nuller Jahre gingen die Migranten schon im Senegal an Bord, 1.500 Kilometer von den Kanaren entfernt. Senegal, von Spanien als Grenzschutz-Handlanger eingekauft, verschärfte seine Schleppergesetze. Die spanische Guardia Civil stationierte auch in Dakar Schiffe und Flugzeuge und durfte selbst in den Küstengewässern patrouillieren, wenn ein senegalesischer Offizier dabei war. Fischerboote Richtung Norden wurden innerhalb der senegalesischen Gewässer zur Umkehr gezwungen.

Die Nordatlantik-Route war nun so beschwerlich, dass der mittlerweile höher gezogene Zaun in Ceuta und Melilla wieder in den Blick geriet. 11.000 Menschen versuchten im Sommer und Herbst 2005, ihn zu überklettern. Sie banden mit Plastiktüten Äste zu Leitern zusammen, ließen sich über den Stacheldraht rollen und nach unten fallen, sie zogen weitere Leitern hinterher, auch für den zweiten Zaun. Marokkos Soldaten erschossen in dieser Zeit 17 Menschen, doch der Zaun hielt den Ansturm nicht auf.

Spanien hatte Afrikas Küsten versiegelt, nun sollten die Landrouten folgen. Kein Afrikaner sollte mehr einfach so bis an Europas Grenzen marschieren können.

Jahrzehntelang hatte Spanien Mali diplomatisch ignoriert. Mitte der nuller Jahre eröffnete Madrid dort eine Botschaft. Ihre Aufgabe beschrieb ein deutscher Diplomat so: „Die haben ein sehr großes Referat für innere Sicherheit. Grenzüberwachung, Grenzpolizei, Schleuserbekämpfung – darum geht’s.“ Malis schon seit fünf Jahren amtierender Präsident Amadou Toure? wurde plötzlich nach Spanien eingeladen. König Juan Carlos bat zum Mittagessen in seinen Palast, danach ging es zum Regierungschef Jose? Luis Rodríguez Zapatero.

Dutzende Abkommen dienen Europas Grenzschutz
Toure? unterschrieb zwei Abkommen. Im ersten wurde Mali „Schwerpunktland“ der spanischen Entwicklungshilfeagentur AECI, deren Budget dafür erhöht wurde. Mit dem zweiten gelobte Toure? „Engagement für die Rückführung von illegalen Einwanderern“. Vor allem sollte es verhindern, dass Transitmigranten aus Zentralafrika das Land Richtung Norden durchqueren.

Dutzende Abkommen dieser Art hat Europa mit seinen Nachbarn geschlossen – bis zum jüngsten Arrangement mit Erdo?an. Fast immer bot Europa Geld und Visa. Doch die Kooperation der Transitstaaten traf immer auch deren Bürger. Auch sie konnten nicht mehr einfach so ausreisen, und fast nie hielt Europa seine Versprechen bei der Visavergabe ein.

2008 etwa eröffnete der damalige EU-Entwicklungskommissar Louis Michel in Malis Hauptstadt Bamako als Teil eines solchen Abkommens das Cigem, ein EU-Verbindungsbüro. „Migration sollte nicht verteufelt, sondern optimal unterstützt werden“, sagte er. Das Cigem ebne Mali den Weg, das „Entwicklungspotenzial der Migration besser zu nutzen“. Im Folgejahr durften ganze 29 der 14 Millionen Malier in die EU – als Saison-Gemüsepflücker auf den Kanarischen Inseln.

Je mehr Grenzen Europa im Innern abbaute, desto mehr ließ es anderswo errichten. Wer gar nicht erst ankommt, muss nicht teuer wieder abgeschoben werden, das war das Kalkül. Einen vorläufigen Höhepunkt erreichten diese Aktivitäten in Westafrika im Januar 2012: Ilkka Laitinen, damals Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, hatte ein Working Agreement mit Rose Uzoma unterzeichnet, der Chefin der nigerianischen Einwanderungsbehörde. Es sei ihm eine Freude, „mit einem so wichtigen Partner eine Vereinbarung zu treffen“, sagte er.

Nigeria liegt mehr als 3.600 Kilometer vom Schengen-Raum entfernt, aber Laitinen war sich sicher, dass die Partnerschaft ein „wichtiges Element der europäischen Grenzsicherung“ sei. Nigeria sollte bei Abschiebungen kooperieren. Frontex-Beamte sollten zudem beim „Migrationsmanagement“, der Verbesserung nigerianischer Pässe, dem Datenabgleich und der Grenzschützerausbildung helfen.

Aber die Menschen brachen trotzdem auf
Europa gab sich Mühe, die Westmittelmeer-Route zu blockieren, zu Wasser und zu Land, bis ins Herz Afrikas hinein. Die Menschen aber blieben deswegen nicht zu Hause. Stattdessen nahmen in der zweiten Hälfte der nuller Jahre die Migrationsbewegungen auf der sogenannten zentralen Mittelmeerroute zu: über Libyen und Tunesien Richtung Italien. Diesen Weg hatten vorher viele gescheut, weil die Sahara an der breitesten Stelle durchquert werden muss.

2008 versprach Rom dem libyschen Diktator Gaddafi sagenhafte 5 Milliarden Dollar – angeblich Reparationszahlungen für Unrecht in der Kolonialzeit. Dafür sollte Libyen die Migranten aufhalten, zurücknehmen und abschieben. „Mehr Öl, weniger Flüchtlinge“, sagte Präsident Silvio Berlusconi. Gleichzeitig sorgte die EU dafür, dass Tunesiens Diktator Ben Ali die Ausreise über das Meer nach Europa unter Strafe stellte und – genau wie Libyen – Internierungslager für aufgegriffene Transitmigranten baute.

Am Mittelmeer geschah nun, was zuvor am Atlantik geschehen war: Die Migranten wichen aus, diesmal nach Osten. 2009 wurde die Ägäisregion zum Hotspot der Migration. In manchen Nächten kamen damals Hunderte in Schlauchbooten auf Inseln wie Lesbos an. Das Einzugsgebiet ihrer Herkunft war gigantisch: Sie kamen aus Gambia, Eritrea oder Afghanistan. Die Türkei – beleidigt, weil die EU-Beitrittsverhandlungen nicht vorangingen – sah zu.

Griechenland setzte auf Härte: Es sperrte die Menschen in provisorische Knäste, unter Umständen, die später selbst Vize-Innenminister Spyros Vouyias „schlimmer als Dantes Inferno“ nannte. Auf Lesbos etwa wurden die Menschen, darunter Minderjährige und Schwangere, teils monatelang in alte Fabrikhallen im Dorf Pagani gesperrt, in glühender Hitze, ohne zu erfahren, wann sie freikämen. Über 100 Menschen teilten sich eine Toilette und einen Wasserhahn. Krankheiten brachen aus, Ärzte kamen nur selten.

Die nächste Routenverschiebung
Dann kam der Arabische Frühling. Er fegte die Diktatoren in Kairo, Tripolis und Tunis hinweg und öffnete den Zugang zum Meer. Anfang 2011 kamen innerhalb weniger Wochen viele Tausende in Booten in Italien an: junge Nordafrikaner, aber auch Menschen aus Subsahara und dem Mittleren Osten, die die neue Reisefreiheit nutzten. Doch die währte nicht lang. Die EU brachte Tunesien und Libyen dazu, die Strände wieder dichtzumachen. Den libyschen Rebellen in Bengasi rang die EU-Außenkommissarin Catherine Ashton dieses Versprechen schon ab, bevor sie Gaddafi besiegt hatten. Sie hielten Wort. Gaddafis grauenhafte Migrantengefängnisse betrieben sie einfach weiter.

So gab es die nächste Verschiebung der Migrationsrouten, diesmal an das Dreiländereck zwischen der Türkei, Griechenland und dem neuen EU-Mitglied Bulgarien. 2011 übertraten 55.000 Menschen unerlaubt den Grenzfluss Evros. Er ist vielleicht so breit wie die Weser, doch auch hier ertranken viele. Im Sommer, wenn er wenig Wasser führt, unterschätzten manche seine Tiefe und versuchten ihn zu durchschreiten. Im Winter, wenn der Evros anschwillt, fielen Menschen aus überladenen Booten.

Doch die Route blieb attraktiv. Bis zum 4. Dezember 2013. „Das ist ein historischer Tag für die türkische Bevölkerung“, sagte da der türkische Außenminister Ahmet Davuto?lu. Er hatte mit Brüssel ein Rücknahmeabkommen geschlossen. Im Gegenzug begannen Verhandlungen mit der EU über Visa-Erleichterungen für Türken. Die Frontex-Grenzer auf der griechischen Seite konnten nun bequem per Funk ihre türkischen Kollegen alarmieren, wenn sie Migranten in Richtung Grenze laufen sahen. Die Türken hielten sie auf und brachten sie ins Landesinnere zurück. Im nächsten Jahr erreichten nur noch 24.000 Flüchtlinge Griechenland.

In der Zwischenzeit war Libyen im Chaos versunken. Erst hatten die Milizen sich für das Aufhalten der Flüchtlinge bezahlen lassen – jetzt nahmen sie ihnen buchstäblich das letzte Hemd für einen Platz im Boot nach Italien. Nie kamen dort mehr Migranten an als 2014. Der Weg war teuer und mörderisch und trotzdem für einen Sommer die erste Wahl, vor allem für Syrien-Flüchtlinge.

2015 änderte sich auch dies: Die Türkei war der Meinung, genügend Syrer – mehr als 2 Millionen – aufgenommen zu haben. Sie öffnete die Tore. Wer wollte, konnte an Kleinasiens Küste in ein Boot nach Griechenland steigen. Das Abkommen, das Davuto?lu 2013 unterschrieben hatte, galt nicht mehr. Ankara wollte jetzt mehr: Bis zu 6 Milliarden Euro soll die EU für das Aufhalten der Flüchtlinge bezahlen – vorerst.

Migration ist eine Bewegung des Ausgleichs
Seit Europa sich zusammenschließt, wachsen seine Grenzen schneller als es selbst. Zuerst verhielt es sich wie ein Nationalstaat: Es kontrollierte die Zugänge. Doch das reichte irgendwann nicht mehr. Weil es die Migration von außen im Inneren nicht kollektiv zu regeln vermochte, versuchte es stattdessen, alle Migrationsbewegungen in seine Richtung zu ersticken. Erst sollten die Transit-, dann die Herkunftsregionen dafür sorgen, dass niemand in den Schengen-Raum vordringen konnte. Ein Plan voller Hybris. Die Migration ließ sich nur erschweren, nicht aufhalten.

Die DDR hat Grenzübertreter erschossen und die Auswanderung damit drei Jahrzehnte verzögert. Die Strategie aus Aufhalten- und Ertrinkenlassen brachte der EU ein paar Jahre, aber dies war nicht von Dauer. Nach der Einigung mit der Türkei tauchten auf Facebook neue Angebote von Schleppern auf: über den Evros nach Sofia. Per Schiff von der türkischen Südküste nach Apulien. Per Flugzeug aus Beirut nach Khartoum über Libyen mit dem Boot nach Italien. Und es werden sich weitere Wege auftun.

Migration ist eine Tendenz zum Ausgleich, auch darin ähnelt sie Wasser im Fluss. Sie ist eine egalisierende Bewegung. Und solange die Aussichten auf eine Existenz, eine Perspektive vor und hinter Europas Toren so ungleich verteilt sind, so lange wird die Migration stark sein.
Migration ist eine Tendenz zum Ausgleich, auch darin ähnelt sie Wasser im Fluss. Sie ist eine egalisierende Bewegung. Und solange die Aussichten auf eine Existenz, eine Perspektive vor und hinter Europas Toren so ungleich verteilt sind, so lange wird die Migration stark sein.
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