Von Massenmördern und ungeliebten Statuen
Dossier zum 50. Jahrestag der Dekolonisation
Von Bernard Schmid
„Seit wann ist es der Sklavenhalter, der die Befreiung des Sklaven feiert?“ Auf dieses Resümee brachte das, in Paris erscheinende, panafrikanische Wochenmagazin Jeune Afrique vom o4. Juli die Haltung vieler afrikanischer Intellektueller. Um das Paradoxon eines besonderes Geburtstags, der vergangene Woche zelebriert wurde, zu beschreiben, griffen sie zu dieser Formulierung. Am 14. Juli, dem französischen Nationalfeiertag, feierte die frühere Kolonialmacht – Frankreich hatte „Besitzungen“ in weiten Teilen Nord-, West- und Zentralafrikas – den 50. Jahrestag der formellen Befreiung vieler ihrer Kolonien. Anlässlich der traditionellen Pariser Militärparade auf den Champs-Elysées wurde gleich auch noch die Unabhängigkeit „unserer heutigen Freunde“, die in Wirklichkeit eher Vasallenstaaten sind – wie der Charakter des Ereignisses selbst eindrücklich belegte – mit Dschingderassabumm, über die Pracht-Avenue donnernden Tieffliegern, im Gleichschritt laufenden Soldaten und Fahnen schwenkendem Publikum abgefeiert. Jedes betroffene afrikanische Land durfte dazu eine Abordnung von 40 Mann, und in vielen Fällen auch Frauen, aus der Elite seiner jeweiligen Armee entsenden.
Die große Sause in Uniform auf den Champs-Elysées blieb jedoch nicht unumstritten. Bereits am Vorabend, am 13. Juli, demonstrierten viele afrikanische Oppositionelle, französische Solidaritätsinitiativen, Bürgerrechtler und Antirassisten, Linke & Grüne gegen das Spektakel. Angesichts ihrer Kritik zeigten sich die Veranstalter zum Teil auch druckempfindlich. So war auf einer Pressekonferenz der Organisatoren der Gegendemonstration am 08. Juli auf die Präsenz von Offizieren afrikanischer Ländern, die sich Verbrechen gegen die Menschlichkeit – Deportationen, Massenmorde an Oppositionellen, Massaker an Zivilisten – hatten zuschulden kommen lassen, bei der Armeeparade hingewiesen. In mindestens einem Falle hatte dies Konsequenzen: Innerhalb von wenigen Stunden verschwand ein General, Noël Léonard Essongo, urplötzlich und spurlos von der Teilnehmerliste. Ihm wurde das noch wesentlich spurlosere Verschwinden zahlreicher Zivilisten, vor dem Hintergrund des von ihm entworfenen „Säuberungsplans“ unter dem Namen Plan Mouebara während des Putschs und darauffolgenden Bürgerkriegs in Kongo-Brazzaville von 1997/98, vorgeworfen. Damals hatte Essongo eine Miliz unter dem Namen Cobra – ein Titel, der schon als Abkürzung gefährlich wirken soll, und die Kurzform für Combattants de Brazzaville bildet – befehligt. Nach dem Sieg des Putschführers und heutigen, in Paris wohl gelittenen, Staatspräsidenten der Erdölrepublik namens Denis Sassou Ngessou wurden die Cobras als fester Bestandteil in die reguläre Armee integriert. Am vergangenen Mittwoch (= 14. Juli) paradierte auch diese Miliz über den Pariser Vorzeigeboulevard. Allerdings ohne ihren General Essongo: Er wurde vom 8. auf den 9. Juli in Windeseile gegen den Oberst Guy Blanchard Okoyé, Befehlshaber einer Fallschirmjägertruppe der Cobras, ausgetauscht. Daneben fanden sich ferner noch genügend andere ausgewiesene Verbrecher, die auch in dem Pressedossier der Kritiker benannt worden waren, unter den Paradeteilnehmern.
Auch sonst war anlässlich der Feiern zu „50 Jahre Unabhängigkeit“, auch wenn sie in den betreffenden Ländern selbst stattfanden, beileibe nicht allen Menschen nach Partylaune zumute. Die 50-Jahr-Feiern fanden im französischsprachigen Afrika nicht alle an demselben Tag statt, da jeder der betreffenden Staaten an einem anderen Datum „in die Unabhängigkeit entlassen“ worden war – die frühere Kolonialmacht war darum bemüht, bilaterale Beziehungen zu jedem einzelnen neuen Staat zu wahren, und nicht etwa eine mehrere Länder überspannende, regionale oder kontinentale Föderation anzubahnen.
Den Anfang der Jahrestagsfeiern machte am 3. April dieses Jahres die Republik Senegal, die auch zu Beginn der sechziger Jahre – zeitweise in einer kurzlebigen, nur wenige Monate währenden, Zwei-Staaten-Föderation mit Mali – aufgrund ihrer Geschichte und ihrer ökonomischen Bedeutung eine Schlüsselrolle für die Politik der jungen Staaten gespielt hatte. Die diesjährigen Feiern dort wurden jedoch durch eine heftige Polemik überschattet. Unter anderem aufgrund der ebenso überdimensionierten wie überteuerten „Statue der afrikanischen Wiedergeburt“, die Präsident Abdoulaye Wade aus diesem Anlass einweihen ließ. Je nach Quelle soll das „Monstrum“ den senegalesischen Staat, der nicht eben zu den reichsten des Planeten zählt, zwischen 15 und 24 Millionen Euro gekostet haben. Der Haken ist dabei ferner, dass Präsident Wade – der im Jahr 2000 als (wirtschaftsliberal inspirierter) Demokrat antrat, dabei massive Unterstützung aus der französischen konservativ-liberalen Rechten erhielt, und sich wie seiner Amtskollegen des Kontinents als Autokrat entpuppte – sich einen persönlichen Anteil von 35 Prozent aller Einnahmen aus Baukosten oder künftigen Besuchserlösen als „Urheberrechte“ sicherte. Errichtet wurde das Werk von Bauarbeitern aus -Nordkorea, die zu der Staatsfirma Mansudae Overseas Project Group zählen. Die Bauherrschaft aber hatte eine Firma inne, die – nun ja, wo? – in Paris sitzt, also in der Hauptstadt der früheren Kolonialmacht: GEMO oder Groupement d’études et de methodes d’ordonnancement, ansässig im 9. Bezirk der französischen Hauptstadt. Dort wurde ebenfalls die Finanzierung, über das französische Bankensystem, abgewickelt. Dorthin wird also auch die Mehrheit der Baukosten abfließen. So kann man „Unabhängigkeit“ auch ad absurdum führen.
Viele senegalesische Oppositionelle stellten aber auch den Sieg der 50-Jahr-Feiern generell in Frage, da sie die Auffassung vertraten, es habe „keinen Sinn, zu feiern, wenn man mit den Füßen im Schlamm steht“. Im übertragenen Sinne, also als Ausdruck für den wirtschaftlichen Schlamassel, in dem fast alle afrikanischen Staaten stecken. Und dabei geht es Senegal, das zusammen mit dem kleinen Staat Bénin den höchsten Anteil von Transferzahlungen als Migranten im Ausland lebender Staatsbürger (zwischen 10 und 18 % des Bruttoinlandsprodukts jährlich) aufweist, noch bei weitem nicht am schlechtesten. Es kam zu Demonstrationen gegen die Unabhängigkeitsfeiern, besonders aber gegen das Denkmal von Präsident Wade.
„50 Jahre Unabhängigkeit“ – 50 Jahre Vasallenstaat
Vierzehn frühere afrikanische „Besitzungen“ Frankreichs erlangten alle im Jahr 1960 ihre formelle staatliche Souveränität: Senegal, Mauretanien, Mali, Burkina-Faso (damals noch Obervolta), die Côte d’Ivoire, Togo, Bénin, Niger, der Tschad, die Zentralafrikanische Republik, Kamerun, Gabun und Kongo-Brazzaville – nicht zu verwechseln mit dem früheren „Belgischen Kongo“ (heute Demokratische Republik Kongo), das ebenfalls im Jahr 1960 unabhängig wurde. Hinzu kam der Inselstaat Madagaskar. Dies ist der Gro?teil der früheren französischen Kolonien auf dem Kontinent. Nur einige Länder spielten eine Sonderrolle. Im Maghreb verlief die Entkolonisierung aufgrund des blutigen Unabhängigkeitskriegs in Algerien – das eine Siedlungskolonie bildete und in Paris als „integraler Bestandteil des Mutterlands“ betrachtet wurde, das Frankreich also „behalten“ wollte – anders. Die früheren Protektorate Marokko und Tunesien erhielten, unter dem Druck der Ereignisse im algerische Nachbarland, schon 1956 offiziell ihre Souveränität. Algerien dagegen wurde erst 1962, nach zahllosen Opfern und unter massivem Einsatz der Folter durch Frankreich, unabhängig.
Vor den anderen Ländern unabhängig geworden war auch die westafrikanische Republik Guinea. Da die Anführer der dortigen antikolonialen Bewegung einen „kompromisslosen“ Kurs einschlugen und sich nicht auf einen kontrollierten Übergangsprozess zur Unabhängigkeit im Rahmen einer Communauté française – eine solche „Französische Gemeinschaft“, die dem britischen Commonwealth ähneln sollte, wurde 1958 zunächst anvisiert – einlassen mochten, kam die Unabhängigkeit Guineas früh und abrupt. Schon vier Tage nach der Abstimmung in mehreren afrikanischen „Besitzungen“ Frankreichs über den Beitritt zur künftigen Communauté française, die am 28. September jenes Jahres stattgefunden hatte, wurde Guinea am 2. Oktober 1958 unabhängig. Das westafrikanische Land folgte also, zeitlich und auch politisch, einem anderen Kalender. Als Nachzügler schlie?lich wurde das nordostafrikanische Djibouti, am Südausgang des Roten Meers gelegen, erst im Jahr 1977 unabhängig. Auf keinen Fall wollte Frankreich die örtliche Militärbasis, die bis heute aufrecht erhalten blieb und aus strategischen Gründen inzwischen auch für die USA und andere Mächte eine hohe Bedeutung hat, „preisgeben“. Durch die Manipulation „ethnischer“ Differenzen zwischen den ortsansässigen Bevölkerungsgruppen (Afar, Issa und anderen) konnte die Ex-Kolonialmacht jedoch willfährige politische Nachlassverwalter finden. Aufgrund der Furcht führender Clans, durch eine Föderation mit dem Nachbarland Somalia oder aber Äthiopien – wie andere Bevölkerungsgruppen sie befürworteten – „geschluckt“ zu werden, betrachteten sie Frankreich weiterhin als Schutzmacht.
Die Unabhängigkeitserklärungen im Jahr 1960 waren grö?tenteils durch Frankreich oktroyiert und nicht durch die, im Vorfeld durchaus vorhandenen, politischen Kämpfe um die Unabhängigkeit errungen worden. In manchen Fällen korrespondierten sie zwar mit einer breiten Strömung in der öffentlichen Meinung des jeweiligen Landes, die den Prozess – trotz mancher Mängel in der Ausführung und des fragwürdigen Charakters ihrer Aufoktroyierung, aber doch im Prinzip, so die verbreitete Auffassung – begrüßte. In anderen Fällen, besonders im Falle der rohstoffreichen und bevölkerungsarmen Republik Gabun, musste Paris die offizielle politische Klasse sogar gegen ihren Willen zur Annahme der „Unabhängigkeit“ bewegen: Da Gabun bislang ein Bestandteil der Föderation „Französisch-Äquatorialafrika“ gewesen und vom Gouverneurssitz in Brazzaville aus regiert worden war, fürchtete die politische Elite, ihre reichhaltigen Rohstoffeinnahmen künftig mit Kongolesen und Zentralafrikanern teilen zu müssen. Durch eine Haltung des Einschleimens als „bester Schüler“ bei der bisherigen Kolonialmacht versuchte die einheimische politische Elite, diesem bitteren Schicksal zu entfliehen. Da Gabun nur dünn besiedelt ist, es hat bis heute kaum eine Million Einwohner, und deswegen – im Unterschied zu anderen Ländern des französischsprachigen Afrika – auch keine für die Unabhängigkeit kämpfende, relevante Gewerkschafts- oder Studentenbewegung aufwies, blieb diese Haltung der politischen Anführer im Land sogar weitgehend unwidersprochen. Doch es half nichts, das offizielle Frankreich drängte auch sie zur Annahme der „Unabhängigkeit“, auch wenn die politische Führung die Trikolorefahne Frankreichs noch in einem Eck auf die neue Staatsflagge aufnähen lie?. Allerdings durfte Gabun einem föderalen Zusammenschluss mit Kongo oder Kamerun entrinnen und wurde unter die direkte Patronage der französischen Armee gestellt, die das Regime auch gegen innere Unruhen „schützte“. So intervenierte Frankreich 1963 und 1990 militärisch in Gabun gegen die innere Opposition.
Alles muss sich ändern, damit nichts sich (im Grunde) ändert
Warum hatte Frankreich sich im Jahr 1960 darum bemüht, innerhalb weniger Monate den Gro?teil seiner früheren Kolonien in Afrika in die „Unabhängigkeit“ zu schicken? Dies hat mehrere, miteinander zusammenhängende Gründe. Zum Einen zog man es in Paris vor, selbst das Heft in die Hand zu nehmen und die Initiative nicht den, oft als pro-sowjetisch verschrienen, Unabhängigkeitsbewegungen in den jeweiligen Ländern selbst zu überlassen.
Hinzu kam zum Anderen, dass nach der Machtübernahme durch Charles de Gaulle – der im Mai 1958 zunächst durch einen (von Algier ausgehenden) Putsch französischer Militärs an die Spitze der Republik kam, dessen Staatsstreich jedoch kurz darauf durch das Parlament legalisiert wurde – eifrig Vorbereitungen für die Einführung eines Präsidialsystems getroffen wurden. Statt dem bisherigen parlamentslastigen System der Vierten Republik sollte eine starke Stellung des Staatsoberhaupts geschaffen werden. Dazu gehörte in den Augen de Gaulles und seiner Berater, an zentraler Stelle, auch die „direkte Wahl des Staatsoberhaupts durch das Volk“. Bislang hatte das Parlament den Präsidenten gewählt. Aufgrund dieses Übergangs zur Direktwahl des Präsidenten, bei der alle Wähler jeweils eine Stimme haben, drohten nunmehr aber die Einwohner der afrikanischen „Besitzungen“ Frankreichs – sofern sie nicht aus dem juristischen Verbunde mit der Metropole herausgelöst wurden – einen unmittelbaren Einfluss auf die Besetzung der Spitzenposition im Staat zu nehmen. Seit einer Reform im Herrschaftssystem „Überseefrankreichs“ von 1946 unter der antifaschistischen Nachkriegskoalition aus Christdemokraten, Sozialisten und KP, die formell das offene Kolonialsystem durch eine Union française ablöste (und u.a. die bisher gesetzlich vorgesehene Zwangsarbeit der Kolonialbevölkerungen theoretisch abschaffte), hatten auch die Bewohner der Kolonien in Afrika das Wahlrecht. Allerdings besaß jedes Kolonialterritorium, nach einem festen Verteilungsschlüssel, einen Abgeordneten in der französischen Nationalversammlung. Unter den Bedingungen dieser mittelbaren, parlamentarischen Vertretung der dortigen Bevölkerungen konnten diese über eine bestimmte Anzahl von Vertretern, insgesamt ein Dutzend Abgeordnete, nicht hinauskommen. Ihre Repräsentation richtete sich nicht nach der Bevölkerungszahl, sondern nach der Anzahl kolonisierter Gebiete. Dies drohte nach der Einführung der Direktwahl zur Präsidentschaft, bei wachsender Bevölkerungszahl in den afrikanischen Kolonien, aufgrund des Prinzips „eine Person, eine Stimme“ anders zu werden.
Sein Berater für „Angelegenheiten Afrikas und Madagaskar“, Jacques Foccart, riet daher de Gaulle, zu einem System indirekter Kontrolle überzugehen und statt kolonialer Gouverneure lieber „einheimische“ Präsidenten regieren zu lassen. Dafür, dass Frankreich eine faktische Kontrollposition erhalten blieb, würde er schon sorgen. Foccart, der viele „Schattenoperationen“ und verdeckte Kriege anleitete, war der mit Abstand mächtigste unter den Sonderberatern de Gaulles. Als 1969, bei der Ablösung de Gaulles durch seinen Amtsnachfolger Georges Pompidou, eine spezielle Telefonanlage in seinem Büro entdeckt wurde, munkelte die auf Enthüllungen spezialisierte Presse – Le Canard enchaîné – , Foccart habe sogar den Präsidenten insgeheim abhören lassen. Dem war in Wirklichkeit nicht so, und Foccart war eher ein (bisweilen eigenwilliges) Instrument von Präsident de Gaulle, als dass er Kontrolle über ihn ausgeübt hätte: Die Anlage diente der heimlichen und abhörsicheren Kommunikation zwischen dem Staatsoberhaupt und seinem Sonderberater, da letztere nicht über das normale Telefonnetz lief. Die Anekdote belegt jedoch die außerordentliche Machfülle, die Jacques Foccart tatsächlich aufwies, und dies auch nach seinem formellen Abgang aus dem Elysée-Palast und bis in die neunziger Jahre hinein. Sehr viel später, nach seinem Tod im Jahr 1997, wurden die Memoiren Foccarts zu einer Fundgrube für das historische Verständnis jener Epoche. (Heute hat Foccart einige Nachfolger, die er zum Teil mit ausgebildet hat und die sich auf ihn berufen, allerdings nicht mehr dieselbe Machtfülle in einer Person konzentrieren. Zu ihnen zählt der französisch-libanesisch-senegalesische Anwalt Robert Bourgi, der heutzutage für Nicolas Sarkozy den direkten, informellen Draht zu mehreren afrikanischen Potentanten hält.)
Durch einen kontrollierten Unabhängigkeitsprozess erhoffte man, einige wichtige Essentials wie die weitere Präsenz französischer Truppen sowie den fortdauernden Zugriff auf die wichtigsten Rohstoffe bewahren zu können. Tatsächlich war dies in der Mehrzahl der Länder der Fall, und beide Punkte – die Einrichtung und Aufrechterhaltung französischer Militärbasen oder „Ausbildertruppen“, und der „privilegierte Zugang zu strategischen Rohstoffen“ – wurden in bilateralen „Verteidigungsabkommen“ festgeschrieben.
Hinzu kam, als dritter Punkt, dass die Mehrzahl der Länder in einer Währungsunion mit Frankreich verbunden blieben und als Nationalwährung den franc CFA führten. Dieses Kürzel hinter der Währungseinheit Franc stand früher zunächst noch für Colonies françaises d’Afrique (afrikanische Kolonien Frankreichs). Heute lautet es ausgeschrieben Communauté financière d’Afrique (afrikanische Finanzgemeinschaft). Ein Dutzend Länder führen nach wie vor diese Währung, die durch einen festen Wechselkurs an das in Frankreich gültige Geld – früher an den französischen Franc, mittlerweile an den Euro – angekoppelt ist. Zu den Spielregeln zählt ferner, dass allein die französische Zentralbank über entscheidende Fragen wie die Auf- und Abwertung dieser Währung entscheiden kann. Überdies muss ein Teil der Devisenreserven der betreffenden Länder bei der französischen Zentralbank deponiert werden, und Geldscheine darf allein dieselbe Geldinstitution drucken, die also auch über die im Umlauf befindliche Geldmenge entscheidet. Kurz, das Dutzend betreffender Länder hat keine reale finanz- und wirtschaftspolitische Souveränität inne. Einige Staaten der französischen Einflusszone hatten dem Währungssystem zeitweilig zu entrinnen versucht, etwa Guinea, Mali und Togo. Im Falle Togos hatte der erste Präsident des Landes infolge der Unabhängigkeit, Sylvanus Olympio (1960 bis 63), Pläne ausgearbeitet, um die Währungsunion zu verlassen. Doch er wurde durch meuternde Militärs ermordet. Seine Witwe Dina hat später berichtet, die mordenden Armeemitglieder – die ihren flüchtigen Mann zunächst vergeblich in den Zimmern des Präsidentenpalasts suchten – hätten von dort aus, vorübergehend ratlos, den französischen Botschafter telefonisch kontaktiert: Allo! Monsieur Mazoyer? -(Amtsnachfolger des ermordeten Präsidenten wurde ab 1967, nach einer vorübergehenden Kollegialregierung durch mehrere Offiziere, der stärkste unter ihnen: Etienne-Eyadéma Gnassingbé. Er blieb bis zu seinem Tod, im Februar 2005, als enger Verbündeter Frankreichs im Amt. Seit März 2005 ist nunmehr der von ihm ausgesuchte Sohn, Faure Gnassingbé, als sein Nachfolger an der Macht.)
Auch das westafrikanische Mali, das unter seinem ersten Präsidenten Modibo Keita zwischen 1960 und 68 zunächst einen (staats)sozialistischen Entwicklungsweg einschlug, führte zunächst eine vom französischen Franc unabhängige Nationalwährung ein. Doch als das politische System aufgrund innerer und äußerer Faktoren, unter anderem wirtschaftlicher Schwierigkeiten, in die Krise rutschte, putschte im November 1968 das Militär unter dem später – bis zu seinem Sturz durch eine Massenrevolte im März 1991 – diktatorisch regierenden Offizier Moussa Traoré. Es rehabilitierte nicht nur traditionelle Feudalmächte im Inneren und setzte vielen „sozialistischen Experimenten“ ein Ende, sondern stellte auch die Bindung der Währung an den französischen Franc wieder her.
Unterschiedliche Entwicklungswege oder -versuche
Nicht alle früheren französischen Kolonien in Afrika verfolgten einen einheitlichen Entwicklungsweg. Vielmehr wiesen die diversen Regierungen eine Spannbreite unterschiedlicher politischer Optionen auf, von denen einige auf Dauer scheiterten, andere hingegen – trotz unverkennbar negativer Ergebnisse für das Gros der jeweiligen Bevölkerung – bis heute andauern.
Der französische Präsident Charles de Gaulle hatte Ende der fünfziger Jahre – und vor der Grundsatzentscheidung in Paris zugunsten formaler Unabhängigkeit und indirekter Kontrolle – zunächst noch versucht, die Öffentlichkeit in den afrikanischen Kolonien davon zu überzeugen, den Eintritt in eine Communauté française zu akzeptieren. Darunter wäre ein lockerer bundesstaatlicher Verband oder ein Staatenverbund ähnlich dem britischen Commonwealth, in dem aber die frühere Kolonialmacht nach wie vor wesentliche Souveränitätsrechte stellvertretend für die gesamte „Gemeinschaft“ ausgeübt hätte, zu verstehen gewesen. Am 28. September 1958 wurde darüber in mehreren afrikanischen Kolonien Frankreichs abgestimmt. Doch der guineische Politiker Ahmed Sékou Touré, der aus der Gewerkschaftsbewegung – einem Ableger der französischen CGT – kam, mobilisierte mit dem stärksten Erfolg für ein Nein bei der Abstimmung über dieses Vorhaben. Als de Gaulle wenige Wochen vor dem Referendum (im August 1958) das Land besuchte, ließ Sékou Touré ihn durch die Menge auspfeifen. Vier Tage nach der Abstimmung wurde Guinea, am 2. Oktober 1958, brüsk und unvorbereitet „in die Unabhängigkeit entlassen“. Frankreich rächte sich, räumte Apotheken leer, zog alles Personal von einem Tag auf den anderen ab und verbot etwa Lehrern mit französischer Staatsbürgerschaft den Aufenthalt in Guinea, vernichtete Pläne für unterirdisch verlegte Telefonkabel oder andere Leitungen. Es ließ sogar das Geschirr im bisherigen Gouverneurs- und nunmehrigen Präsidentenpalast kaputt schlagen.
Guinea sollte unter dem verhängten wirtschaftlichen Boykott zusammenbrechen. Dies fand zwar nicht statt, während das Land sich statt an der bisherigen Kolonialmacht nun an der UdSSR auszurichten begann. Sékou Touré verfiel aber in eine immer zügelloser werdende Paranoia, witterte Komplotte überall – einige hatte die französische Seite wirklich angeregt, andere entsprangen hingegen seiner Fantasie – und wurde zum stalinistischen Diktator, der Hunderttausende in tropische Häftlingslager sperren ließ. Bis zu seinem Tod im März 1984 war an demokratische oder repressionsfreie Verhältnisse nicht zu denken, auch wenn es auf materielle Ebene zugleich reale soziale Errungenschaften gab. Nach seinem Ableben gingen seine politischen Nachfolger vom Weg des „guineischen Sozialismus“ ab. Neuer Präsident wurde daraufhin der Armeegeneral Lansana Conté, der sich am Westen auszurichten begann und vor allem die Wirtschaft liberalisierte, aber nicht sehr viel weniger autoritär herrschte. Lansana Conté regierte seinerseits ebenfalls ein Vierteljahrhundert. Als er im Dezember 2008 starb, übernahm wiederum die Armee die politische Macht.
Nicht nur der guineische „Weg zum Sozialismus“ endete historisch in einer Sackgasse. Auch andere Länder erprobten staatssozialistische Entwicklungswege, oft in enger Anlehnung an die Sowjetunion, die in der Mehrzahl der Fälle negativ ausgingen oder scheiterten: Je schmaler die soziale Basis ausfiel – in Ermangelung einer industriellen Arbeiterklasse stützten die Regime sich oft auf die Armee, die zahlreichen Söhnen der Unterklassen die einzige soziale Aufstiegschance bot -, desto abgehobener gaben sich die Regimes. Dies gilt insbesondere für die westafrikanische Republik Bénin sowie den Erdölstaat Kongo-Brazzaville, wenngleich die kurze progressive Phase in Burkina-Faso unter dem sozialistisch-antikolonialistischen Präsidenten Thomas Sankara (1983 bis 87) als positives Gegenbeispiel gelten kann. Sankara unternahm seriöse Anstrengungen zum Kampf gegen Korruption und Ämtermissbrauch, setzte sich stark für die Emanzipation der Frauen ein, kämpfte als erster afrikanischer Staatschef entschieden gegen Genitalverstümmelungen und Benachteiligungen im öffentlichen Leben. Außenpolitisch nutzte er zwar die Spielräume, die ihm die Blockkonfrontation gab, und hielt Kontakte zur Sowjetunion, der DDR oder auch Libyen, blieb dennoch strikt unabhängig und verfolgten einen Kurs der Blockfreiheit. Sankara blieb innenpolitisch in hohem Maße populär, auch wenn die „Revolution“ ab 1986 in eine zeitweilige Stagnationsphase eintrat, zumal es Spannungen und Reibereien zwischen den etablierten marxistischen Parteien und den Gewerkschaften einerseits und dem von ihm als charismatischer Figur geführten „Revolutionsrat“ andererseits gab. Im Unterschied zu vielen anderen Regimes weigerte Präsident Sankara sich, die politischen Widersprüche repressiv zu lösen. Am Ende wurde, am 15. Oktober 1987, durch seinen Offizier und Adoptivsohn Blaise Compaoré, der als sein Nachfolger Burkina-Faso bis heute regiert, bei einem Staatsstreich ermordet. Frankreich kam dies entgegen, zumal François Mitterrand seinen jungen Amtskollegen Sankara wenige Monate vor seinem Tod bei einem Französisch-afrikanischen Gipfel verwarnt hatte: „Sie werden nicht weit kommen, junger Mann!“
Im Falle Bénins hatte die Armee 1972 unter dem Offizier und späteren Staatschef Matthieu Kérékou die Macht übernommen und sich außenpolitisch an die Sowjetunion angelehnt, aber auch die Kommunistische Partei Benins bei ihrer Machtausübung assoziiert. Das Regime entpuppte sich jedoch schnell als autoritär, wenngleich es zugleich ernsthafte Versuche zum Ausbruch aus der materiellen Unterentwicklung unternahm und die Lebensbedingungen sich – trotz ökonomischer Rückschläge – insgesamt spürbar verbesserten. Auch im Vergleich zu pro-westlichen autoritären Staaten wie dem benachbarten Togo lebte die Bevölkerung nicht so schlecht. Nachdem 1981 prominente politische Gefangene freigelassen worden waren, wurde auch der Despotismus abgemildert. Doch als 1990 – infolge des Zusammenbruchs der Ein-Parteien-Staaten in Osteuropa – eine Demokratisierungswelle viele afrikanische Länder, sowohl pro-westliche als auch bislang pro-sowjetische, erfasste, wackelte das Regime Kérékous als eines der ersten. Im März 1991 wurde es auf demokratischem Wege durch die Wahl des neuen Staatspräsidenten Nicéphore Soglo abgelöst. Doch die Geschichte endete dabei nicht: Aufgrund der nunmehr willfährigen Umsetzung von Auflagen des Internationalen Währungsfonds (IWF) ruinierte dessen Regime schnell die noch vorhandenen Ansätze einer ökonomischen Infrastruktur, und wurde schnell unpopulär. Kérékou kehrte 1996 infolge von demokratischen Wahlen ins Präsidentenamt zurück. 2001 wurde er für nochmals fünf Jahre wiedergewählt, auch wenn zwischenzeitlich – 1999 – die Oppositionspartei von Nicéphore Soglo eine Parlamentsmehrheit gewonnen hatte. 2006 wurde Kérékou dann endgültig abgelöst, dieses Mal durch den bisherigen Banker und neuen Staatschef Boni Yayi.
Am augenfälligsten fiel die Entwicklung im zentralafrikanischen Erdölförderland Kongo-Brazzaville aus. Auch dort herrschte seit 1968 ein Ein-Parteien-Regime der „Kongolesischen Partei der Werktätigen“ (PCT), das sich außenpolitisch eng an die Sowjetunion anlehnte und sich im Inneren teilweise auf die Armee stützte. Anfänglich hatte das Regime auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet durchaus positive Erfolge, so erreichte das Land bis Mitte der siebziger Jahre eine Einschulungsquote von quasi 100 Prozent und hohe Studierendenzahlen. Gleichzeitig trat der autoritäre Charakter der Regierung, das sich letztendlich auf einer schmalen sozialen Basis rekrutierte – obwohl es in breiten Bevölkerungskreisen zunächst durchaus populär war – , im Laufe der Jahre deutlicher hervor. Spätestens, als ab Ende der siebziger Jahre Auflagen des IWF zu Ungunsten der sozialen Errungenschaften umgesetzt wurden, verselbständigte sich der Autoritarismus. 1977/78 gelangte der Offizier Denis Sassou-Ngessou durch mehrere aufeinanderfolgende Putsche an die Regierung und riss immer mehr Macht an sich. Obwohl das Regime noch über Jahre hinaus pro-sowjetisch ausgerichtet blieb, fand Frankreich, das in Kongo-Brazzaville ungebrochen Erdöl förderte und Holz schlug, in ihm einen Verbündeten und „vertrauensvollen“ Gewährsmann seiner Interessen. Nachdem Sassou Ngessou 1992- im Zuge der „Demokratisierung“ in Teilen Afrikas – abgewählt worden war, kehrte er 1997 durch einen äußerst blutig verlaufenen Putsch und Bürgerkrieg an die Macht zurück. Dabei ließ Frankreich ihm offene Unterstützung zukommen. (FUSSNOTE1) Der demokratisch gewählte Präsident Pascal Lissouba hatte zuvor die Staatsquote an dem in seinem Land geförderten Erdöl – den Anteil, den der kongolesische Staat neben dem französischen Ölkonzern Elf Aquitaine respektive Total und französischen „schwarzen Kassen“ vom Kuchen abschneiden kann – von bislang 17 auf 35 Prozent anheben wollen. Dies wurde ihm zum Verhängnis: Frankreich bevorzugt seitdem Sassou Ngessou. Dieser ist durch enge Bande der Korruption mit Frankreich, auf dessen Boden seine Familie 113 Bankkonten unterhält, verstrickt und verbunden.
„Krieg niedriger Intensität“
Neben diesen Ländern, die – wie Guinea oder Kongo-Brazzaville – in einer ersten Phase nach der Unabhängigkeit auf unterschiedliche Weise einen „sozialistischen“ Entwicklungsweg anstrebten, gab es auch andere Strategien in den unabhängig gewordenen Staaten. In einigen Fällen herrschte ein Kräfteringen zwischen verschiedenen politischen und sozialen Kräften um den zu verfolgenden Entwicklungspfad. Das Schlüsselbeispiel dafür ist Kamerun, wo es eine stark entwickelte linksnationalistische Unabhängigkeitsbewegung in Gestalt der Union patriotique du Cameroun (UPC) gab. Letztere unterhielt ab 1956/57 in einigen Landesteilen bewaffnete Untergrundkämpfer. Frankreich war zwar bereit, das „Mandat“ über die frühere deutsche Kolonie Kamerun – das es ursprünglich vom Völkerbund erhalten hatte, und durch die UN bestätigt worden war – abzugeben und dessen staatliche Unabhängigkeit anzuerkennen. Aber nicht, sie den Linksnationalisten in die Hände zu legen, die die Frage der ökonomischen Beziehungen zur früheren Mandatsmacht aufzuwerfen drohten. Also bereitete Paris einem Regime um den ersten Staatspräsidenten Kameruns nach der Unabhängigkeit (1960 bis 1982), Ahmed Ahidjo, den Boden, das sich vor allem auf die katholische Kirche und alte Feudalmächte stützen konnte. Letztere entfachten eine wilde antikommunistische Propaganda, der zufolge etwa „bei den Linken alle mit allen schlafen“, und richtete sie gegen die UPC. Vor und nach der formalen Unabhängigkeit Kameruns am 20. Mai 1960 unternahm die französische Armee einen Krieg „niedriger Intensität“, aber mit großer Brutalität, gegen jene Zonen, in denen Unabhängigkeitskämpfer und ländliche Guerillabewegungen agierten. Besonders im Nordwesten Kameruns, in dem Gebiet der Bevölkerungsgruppe Bamiléké, wurde ein Feldzug unter Einsatz von Napalmbomben und anderen Vernichtungsinstrumenten gestartet, dem rund 300.000 Menschen zum Opfer fielen. Der Einsatz von Napalm ist in dem 2007 erschienenen Film der Französin Gaëlle Leroy – Cameroun, autopsie d’une indépendance – durch den damaligen Kriegsminister und späteren Premier Pierre Messmer als „nicht sehr wichtig“ eingestuft, doch zugegeben worden. Der Einsatz der französischen Armee gegen die Unabhängigkeitsbewegung oder ihre Reste im, formell längst „souveränen“, Kamerun dauerte noch bis zum Anfang des Jahres 1970.
Regime von Frankreichs Gnaden
Neben den Staaten, die sich zeitweilig eher an die Sowjetunion anlehnten, und den Staaten mit bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen um die Politik in der Phase nach der Unabhängigkeit bestanden auch von Anfang an fest in pro-französischer Hand befindliche Staaten. Zu ihnen zählt die Erdölrepublik Gabun, bis in jüngerer Zeit – ungefähr zum Jahr 2000 – auch die Côte d’Ivoire. Und mit Abstrichen die Republik Senegal, welch letztere allerdings unter den Staaten der Region die wohl komplexeste politische Landschaft aufweist. Allerdings weist Senegal auch insofern Besonderheiten auf, als seine Ökonomie im Vergleich zu vielen Nachbarländern am wenigsten von einer Mono-Exportkultur abhängt. In der Mehrzahl der Staaten der Region hängt die Position der herrschenden Oligarchie allein davon ab, dass sie die Rente abschöpft, die aus dem Verkauf eines einzelnen oder einiger weniger Rohstoffe – des Erdöls in den Fällen Kamerun, Gabun und Kongo-Brazzaville – oder Agrarprodukte, etwa Kakao in der Côte d’Ivoire, anfällt. Eine Bourgeoisie, die produktive Aufgaben übernähme, ist in aller Regel unexistent oder äußerst schwach.
Die herrschenden Regimes, die sich meistens auf eine solche Monopolposition sowie auf die Versorgung einer – oft durch Zugehörigkeit zu einer „ethnischen“ Gruppe definierten – Klientel stützen, waren bis im Jahr 1990 in der Regel Einparteienstaaten. Doch infolge des Impulses, der von den Fernsehbildern von der Implosion der realsozialistischen Staaten ausging, wackelten die meisten dieser Regimes in den frühen neunziger Jahren. Seitdem mussten sie sich, auch unter politischem Druck Frankreichs – François Mitterrand forderte in seiner berühmten „Rede von La Baule“ vom 20. Juni 1990 die Einführung von Mehr-Parteien-Systemen – begrenzt politisch öffnen. In aller Regel verlief sich dieser Demokratisierungsschub allerdings im Laufe weniger Jahre im Sand. In einigen Fällen, wie in Gabun, ließ einfach der Präsidentenpalast zahllose kleine Parteien gründen und so die realen Oppositionskräften durch eine Überzahl von Marionetten- oder Splitterparteien an den Rand drängen. Eine Mischung aus Korruption, „Kauf“ zögernder Oppositionspolitiker und Repression erledigte den Rest. Zu den wenigen Staaten, die real relative demokratische Verhältnisse aufweisen – ohne dass deshalb die Mehrheit ihrer Bevölkerung unter materiell guten Bedingungen leben würde – zählen Mali seit dem Umsturz von 1991, Bénin und mit Abstrichen auch Senegal.
Frankreich sucht auch weiterhin danach, seine postkoloniale Einflusspolitik so bruchlos wie irgend möglich fortzusetzen. Allerdings muss es in den letzten Jahren mit einer stärker werdenden Konkurrenz rechnen: China stößt in den letzten Jahren zunehmend auf den Kontinent vor, und die USA haben seit der Wahl Barack Obamas einen enormen Sympathiezuwachs zu verzeichnen, der sich in Einflussgewinn umsetzen könnte. In Paris wird man also versuchen, das Immergleiche unter etwas freundlicheren Vorzeichen zu gestalten.
Bernhard Schmid
Vom Verfasser erscheint bis Ende 2010 im Unrast Verlag das Buch: „Frankreich in Afrika. Eine Neokolonialmacht in der Europäischen Union zu Anfang des 21. Jahrhunderts“