Juli 2015 | Die Kinder der Austerität
In Afrika waren die üblichen Strukturanpassungen von IWF und Weltbank ein Desaster. Das wiederholt sich nun in Europa. Von Dominic Johnson (taz-Kommentar)
Seit fünf Jahren wird drastisch gespart, die Wirtschaftslage ist desaströs. Die Armut nimmt zu, fast die Hälfte der Bevölkerung ist arbeitslos. Das erhoffte Wachstum stellt sich nicht ein, die Schulden steigen ins Unermessliche. Die Menschen sind frustriert.
Griechenland 2015? Nein, Simbabwe 1996, nach fünf Jahren „Strukturanpassung“.
„Economic Structural Adjustment Programme“ hieß damals in Simbabwe, was Weltbank und Internationaler Währungsfonds verlangten, als 1991 das noch junge unabhängige Land im Süden Afrikas Hilfe brauchte. Robert Mugabe, damals noch der strahlende Befreiungsheld des Kampfes gegen die weiße Apartheid im Rhodesien der 1970er Jahre, musste seine sozialistischen Träume begraben: Abwertung der Landeswährung, Ende der Importbeschränkungen und Preiskontrollen, Kürzung von Staatsausgaben.
Solche Strukturanpassungsprogramme wurden Entwicklungsländern damals standardmäßig verpasst; zwischen 1981 und 1997 kamen 37 Länder in Afrika und 75 weltweit in deren zweifelhaften Genuss. Die Strukturanpassung bewirkte das Gegenteil der erhofften Effekte. Sie sorgte dafür, dass in den 1980er Jahren Afrika endgültig den Anschluss an Asien verlor und in den 1990er Jahren im Chaos versank.
Ins Elend gestürzt
In den 80er Jahren sank das Pro-Kopf-Einkommen in Afrika südlich der Sahara um 25 Prozent – so wie in Griechenland seit 2009. Auch andere griechische Statistiken der letzten fünf Jahre dürften Afrikanern vertraut sein: Reale Gehälter minus 35 Prozent, Sozialausgaben minus 10 Prozent, Arbeitslosenquote hoch auf 30 Prozent. In afrikanischen Ländern stürzt das die meisten Menschen noch viel tiefer ins Elend, als es in Griechenland der Fall ist.
Simbabwe erlebte finstere Zeiten. Das Grundnahrungsmittel Mais wurde zu Beginn der Strukturanpassung 1991 um ein Drittel teurer, 1992 noch einmal um 20 Prozent, 1993 um weitere 50 Prozent und 1995 wieder um 30 Prozent. Zugleich entließ die Regierung Zehntausende Angestellte, führte Schulgelder und Praxisgebühren ein und kürzte den Medikamenteneinkauf um zwei Drittel. Schwere Dürren verschärften die Rezession. Die Realeinkommen sanken bis Mitte der 90er Jahre um 26 Prozent, auf das Niveau von 25 Jahren zuvor. Nicht einmal jeder zehnte Schulabgänger fand Arbeit. Mutter- und Kindersterblichkeit stiegen an, Hunger breitete sich aus, ebenso das damals noch neue Aidsvirus. Der Volksmund nannte das Strukturanpassungskürzel Esap: „Extended Suffering for African People“.
Die Parallelen zwischen dem jetzigen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras und seinem simbabwischen Amtskollegen Mugabe vor zwanzig Jahren sind deutlich. Beide sind Linkspopulisten, die schließlich vor den Gebern einknickten. Beide wurden in ähnlichem Ton ständig von den Kreditgebern ermahnt. Und ähnlich wie Tsipras sich heute nicht an die Privilegierten in Griechenland herantraut, also die orthodoxe Kirche und die Oligarchie aus einigen wenigen mächtigen Familien, wagte Mugabe es in den 1990er Jahren noch nicht, die weißen Farmer anzutasten, damals noch die Herren der simbabwischen Wirtschaft. Das tat er erst später und rettete damit seine Macht.
Geber ohne Gedächtnis
Das Desaster der Strukturanpassung in Afrika führte zum Umdenken. Schuldenerlass wurde salonfähig. Die HIPC-Initiative (Highly Indebted Poor Countries) erließ ab 1996 den ärmsten Ländern der Welt bis zu 80 Prozent ihrer Auslandsschulden, wenn sie das eingesparte Geld plus zusätzlicher Hilfen in die Bekämpfung der Armut steckten. Seit etwa zehn Jahren ist das in fast allen armen Ländern die Regel.
Heute verlangen Geber in Afrika den Aufbau von Sozialsystemen und Infrastruktur, die Förderung von Kleinbauern und die Ertüchtigung eines strategisch denkenden Staates – lauter Dinge, von denen sie eine Generation zuvor ebenso überzeugt die Abschaffung gefordert hatten. Dass Afrika dieser neuen Orthodoxie mit Zynismus begegnet, verstehen sie nicht. Internationale Organisationen haben kein institutionelles Gedächtnis. An ihre Fehler erinnern sich nur ihre Opfer.
Von Mugabe zu Tsipras
Was sind Afrikas Lehren für Griechenland? Es ist interessant, wie sich Simbabwe entwickelte, als es 1998 zum Bruch mit dem IWF kam. Mugabe brauchte ständig neue Geldquellen. Er schickte seine Generäle und Soldaten in die Demokratische Republik Kongo, um durch lukrative Bergbauverträge Geld zu verdienen. Er schickte Milizen zum Sturm auf die weißen Farmer. Die Opposition, die gegen die Strukturanpassung formiert hatte, wurde mit Terror zum Schweigen gebracht. Hyperinflation machte Simbabwe zur am stärksten abstürzenden Wirtschaft der Welt – aber dafür machte Mugabe den Rest der Welt verantwortlich. Inzwischen ist der Verfall gestoppt, und Mugabe regiert als steinalter Chef eines Familienclans.
Es bedarf nicht allzu vieler Fantasie, sich einen Mugabe-Kurs für Griechenland vorzustellen, sollte das dritte Hilfspaket scheitern: Annäherung an Putins Russland im Namen der Selbstbehauptung der orthodoxen Völker, gekoppelt mit einem Feldzug gegen Teile der einheimischen Oligarchie. So etwas würde vermutlich mehr Sympathie in Europa finden, als heute denkbar ist. Mugabe wird heute vielerorts in Afrika, gerade von der jungen Generation, als mutiger Held gewürdigt, der den Weißen die Stirn geboten hat und unter großen Opfern Afrikas Würde verteidigt hat.
Mugabes Verehrer sind die Kinder der Strukturanpassung, aufgewachsen in einer Zeit, als die angeblich alternativlosen Rezepte der internationalen Finanzwelt ihre Gesellschaften ins Elend stürzten. Sie nehmen keine Lektionen vom Rest der Welt mehr an. Wie werden dereinst in Griechenland die Kinder der Austerität auf die Welt blicken? Mit Ehrfurcht oder mit Geringschätzung? Mit Engagement für das europäische Projekt oder mit Stolz auf einen eigenen Weg? Die Antwort darauf lässt sich jenseits des Mittelmeers erahnen. Afrika ist nicht nur Europas Nachbarkontinent. Es ist in mancher Hinsicht auch Europas Zukunft.