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Zur Orientierung...

Diese Rubrik ist im Zuge der Besetzung des Nordens Malis durch islamistische (Tuareg-)Gruppen im April 2012 sowie der französischen Militärintervention im Januar 2013 entstanden. Aus Kapazitätsgründen mussten wir die Dokumentation von Texten, Kommentaren und Analysen Ende 2013 einstellen. Die Webseite Mali-Informationen (deutsch + französisch) informiert jedoch weiterhin kontinuierlich und ausführlich über aktuelle politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklungen in Mali – einschließlich zahlreicher Übersetzungen aus malischen Medien.

Krieg in Mali

Wie Frankreich seine Vormachtstellung in Westafrika verteidigt. Standpunkte International 2/2013 von Afrique-Europe-Interact

Die Stellungnahme von Afrique-Europe-Interact zur französischen Militärintervention in Mali wurde mittlerweile auch von der Rosa-Luxemburg-Stifung als eigene Publikation in leicht veränderter Form veröffentlicht.

Während in hiesigen Debatten um die Militärintervention in Mali fast ausschließlich aus einer geostrategischen (Metropolen-) Perspektive argumentiert wird, bleiben die politischen Auseinandersetzungen innerhalb Malis beziehungsweise Westafrikas weitgehend unerwähnt. Dabei zielt die von Frankreich am 11. Januar 2013 begonnene Militärintervention nicht zuletzt darauf ab, Partei im innermalischen Konflikt zu ergreifen, um den demokratischen Aufbruch in Mali und eine basisdemokratische Selbstermächtigung in ganz Westafrika zu verhindern.

Stellungnahme von Afrique-Europe-Interact zur französischen Militärintervention in Mali (07.02.2013)

Immer wieder haben wir uns als Afrique-Europe-Interact in den letzten 9 Monaten zur dramatischen Mehrfachkrise in Mali zu Wort gemeldet, zuletzt mit einer taz-Beilage am 8. Dezember sowie seit Anfang Januar mit mehreren Pressemitteilungen und Spendenaufrufen anlässlich eines von der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact initiierten „Weißen Marsches“ in Mali. Vor diesem Hintergrund möchten wir heute zu einigen der seit der französischen Militärintervention grundlegend veränderten Rahmenbedingungen Stellung beziehen, unter anderem dazu, wie sich das politische Kräfteverhältnis in Mali durch die Präsenz internationaler Truppen verschieben dürfte (was wiederum auf die Frage verweist, weshalb es überhaupt zur Intervention gekommen ist).

Frankreich in Mali: Brandstifter als Feuerwehr.

Eine Analyse der Solidar-Werkstatt (Linz/Österreich), Januar 2013

Seit 11. Jänner interveniert eine französische Streitmacht im westafrikanischen Mali. Die politische und militärische Gemengelage in Mali ist komplex, eines kann aber mit Sicherheit ausgeschlossen werden: Dass dieser Militäreinsatz aus den „humanitären“ Motiven erfolgen, die derzeit der Öffentlichkeit vorgegaukelt werden. Vielmehr zeichnet sich ein Muster ab, das wir von vorangegangenen westlichen Interventionen kennen: Die Brandstifter rufen sich selbst als Feuerwehr – um mit Benzin zu löschen.

In zweifelhafter Mission: Für eine afrikanische Lösung wollte die EU kein Geld geben

Kommentar von Charlotte Wiedemann, taz, 21.03.2013

Monatelang wurden auf internationaler Bühne Modelle hin und her geschoben, wie das malische Problem zu lösen sei. Nun wurde das absolut schlechteste Modell genommen: eine französische Intervention, notdürftig dekoriert mit einer eilends herbeitelefonierten bunten afrikanischen Truppe. Dafür hätten die Malier nicht monatelang leiden müssen. Doch Besseres war nicht gewollt: Für eine afrikanische Lösung, eine wohlvorbereitete afrikanisch geführte Mission, wollte die Europäische Union kein Geld auf den Tisch legen. Niemand wollte den Maliern rechtzeitig und ausreichend geben, was sie am meisten wünschten: Hilfe in Ausbildung und Logistik, ohne fremde Bodentruppen, damit die Rückeroberung Nordmalis eine malische Angelegenheit wäre.

Mali: Keine Intervention! Kein neues Afghanistan!

Gemeinsame Stellungnahme aus Friedensforschung und Friedensbewegung

16. Januar 2013

Äußerungen aus dem Regierungs- und Oppositionslager sowie zahlreiche Kommentare und Leitartikel aus den Meinungsmedien zur Situation in Mali lassen den Eindruck entstehen, als käme die „internationale Gemeinschaft“ gar nicht daran vorbei, militärisch zu intervenieren. Und dies vornehmlich aus zwei Gründen: Erstens gehe es darum, den Zerfall des Staates Mali zu verhindern, damit sich dort keine „islamistischen“ Terrororganisationen einnisten; zweitens müsse der zu befürchtende Export terroristischer Aktionen über die Grenzen Malis und Afrikas hinaus verhindert werden. Der Komplexität der gesellschaftlichen und politischen Konfliktlinien in und um Mali wird diese Argumentation keinesfalls gerecht:

Weißer Marsch trotz militärischer Eskaltion

16.01.2013: Kommentar von Afrique-Europe-Interact zum Beginn der französichen Intervention in Mali

Die am 10. Januar begonnene Intervention der französischen Armee in Mali stößt bislang auf breite Zustimmung innerhalb der malischen Bevölkerung, auch wenn etliche VertreterInnen der Zivilgesellschaft die aktuelle Situation als hochgradig widersprüchliche Wahl zwischen neokolonialer Intervention und islamistischem Terrorregime beschreiben. Entsprechend sind erhebliche Zweifel angebracht, ob es tatsächlich möglich sein wird, die Islamisten mit militärischen Mitteln zu besiegen und somit eine echten Frieden zu erreichen.

Regime Change mal anders

Die französische Militärintervention und die Regierungsbildung in Mali

14.01.2013: Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung/IMI) – IMI-Standpunkt 2013/01

Seit dem Putsch malischer Soldaten im März 2012 hat der Staat keine klar benennbare Regierung mehr. Der Putsch war u.a. eine Reaktion auf einen Aufstand sezessionistischer Gruppen im Norden, die unter der Führung von aus Libyen zurückkehrenden Tuareg-Rebellen rasche Geländegewinne verzeichnen konnten. Trotzdem ermöglichte es gerade der Putsch, dass die Sezessionisten daraufhin mit Hilfe islamistischer Gruppen schnell den gesamten Norden erobern konnten, die Herrschaft in den eroberten Gebieten jedoch an die Islamisten verloren. Es besteht große Einigkeit in der Bevölkerung des Süden Malis (und unter den Flüchtlingen aus dem Norden), dass der Norden zurückerobert werden müsse. Wie das jedoch geschehen soll und welche Rolle dabei Drittstaaten spielen werden, ist sehr umstritten – und wirkt sich massiv auf die Bildung einer neuen Regierung aus.

Kommentar zur Militärintervention in Mali

14.01.2013: Blog der Forschungsstelle Flucht und Migration

Die französische Militärintervention in Mali kam nicht unerwartet. Frankreich hat diese Option seit vielen Monaten vorangetrieben. Diese Rolle eines Vorreiters mag den Uraninteressen Frankreichs in Nordmali und gewissen neokolonialen Traditionen geschuldet sein – die militärische Option liegt aber nicht minder im Interesse der in der ECOWAS verbundenen Regimes der afrikanischen Nachbarstaaten, der EU und der USA. Offenbar ist es Hollande nun gelungen, nun auch das algerische Regime, das sich in den Zeiten der Arabellion durch geschicktes Changieren an der Macht halten konnte, mit ins Boot zu holen.