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Mai 2014 | Afrikapolitische Leitlinien der Bundesregierung (PDF)

Das Bundeskabinett (unter Bundeskanzlerin Merkel) hat im Mai 2014 die “Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung” beschlossen. “Der teils rasante Wandel in Afrika und die wachsende Bedeutung des Kontinents verlangen eine neue Ausrichtung der Afrikapolitik der Bundesregierung”, heißt es zur Begründung. Die neuen Leitlinien der Großen Koalition aus CDU und SPD stellen ein neues Konzept für die Beziehungen zu den 55 Staaten Afrikas dar und sollen u.a bewaffnete Konflikte in Afrika vermeiden helfen.

Notfalls sei Deutschland auch zur Entsendung von weiteren Soldaten bereit, erklärte die Koalition. Die Afrikanische Union (AU) und ihre Mitglieder sollen Krisen künftig zudem besser eigenständig bewältigen können. Dazu will Deutschland unter anderem Poilizei- und Militärhilfe leisten.

Die Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung fassen Rahmenbedingungen, Grundsätze und Schwerpunkte der Afrikapolitik der Bundesregierung zusammen. Mit den Leitlinien wurde das Afrika-Konzept von 2011 aktualisiert und an die neue Ausrichtung der Afrikapolitik angepasst, so das Auswärtige Amt. Der Kontinent zeichne sich durch vielfältige positive Entwicklungen, aber auch durch weiter bestehende Herausforderungen aus. Gleichzeitig stiegen die Erwartungen der afrikanischen Partner und der internationalen Gemeinschaft an Deutschland.

Die Bundesregierung will künftig mehr Prioritäten in der Zusammenarbeit setzen. Und die Arbeit der einzelnen Ministerien – z.B. die humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amtes, Entwicklungsprojekte des Entwicklungsministeriums oder die Unterstützung von Friedenseinsätzen durch das Verteidigungsministerium – sollen künftig noch besser ineinander greifen.

Mai 2014 | Afrikapolitische Leitlinien der Bundesregierung (PDF)

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