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Newsletter Nr. 33 (August 2022) // deutsche Version

In den letzten beiden Newslettern haben wir vor allem über bevorstehende Veranstaltungen im Juni und Juli informiert, andere Themen wurden nur gestreift. Wir möchten daher heute einige Informationen nachreichen, müssen uns allerdings angesichts der Fülle der Themen & Aktivitäten einmal mehr kurz halten, auch wenn wir vieles beizeiten noch vertiefen werden.

Konkret wird es um folgendes gehen:

+++ Alarmphone Sahara: Neues Motorradtransporttaxi für die algerisch-nigrische Grenze, Rettung in der Wüste etc.

+++ Unfalltod eines Mitbegründers des Alarmphone Sahara und von 4 weiteren Personen in der Region Diffa in Niger

+++ Watch The Med Alarmphone: Neuer Bericht zum zentralen Mittelmeer (01.01. bis 30.06.2022)

+++ Repression gegen Migrant:innen in Marokko: Erfahrungen eines Mitglieds von Afrique-Europe-Interact

+++ Mali: Frauenprojekt Mussow Lafia

+++ Mali: 200 Hektar für Bauerngewerkschaft COPON / Gesellschaftliche Lage

+++ Togo: Gespräch im BMZ und taz-Beilage im September

+++ Gespräch mit Bundeskanzleramt zur Ernährungssituation in Afrika

+++ Rückblicke: Anti-Abschiebeaktion in Tunis, Noborder-Camp in Nantes, Neue Maschine für Faso Kele

+++ Ausblicke: Commemoraction: Gedenkveranstaltung und Veranstaltungen zu dem Buch “Brennpunkt Westafrika. Die Fluchtursachen und was Europa tun sollte”

+++ Meldungen von anderen Gruppen und Netzwerken

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1. Alarmphone Sahara: Neues Motorradtransporttaxi für die algerisch-nigrische Grenze, Rettung in der Wüste etc.

Im Juni und Juli waren Aktivist:innen des Alarmphone Sahara in Deutschland, Frankreich und der Schweiz mit zahlreichen Veranstaltungen unterwegs – hierzu gehörten auch Gespräche mit Abgeordneten des Bundestages. Gleichzeitig gingen die Aktivitäten in Niger weiter, darüber hinaus stehen neue Aktivitäten an, unter anderem in Europa:

a) Im Juli wurde ein dreirädriges Motorradtransporttaxi in Assamaka an der algerisch-nigrischen Grenze in Betrieb genommen. Das winzige Dorf Assamaka liegt 15 Kilometer von jenem Punkt entfernt, an den Algerien regelmäßig hunderte Menschen aus verschiedenen subsaharischen Ländern abschiebt (“Point Zero”). Meist müssen die Abgeschobenen die 15 Kilometer lange Strecke mitten durch die Wüste zu Fuß zurücklegen (lediglich die Abgeschobenen mit nigrischem Ausweis werden mit Bussen direkt nach Assamaka gebracht). Doch mit Hilfe des Motorradtransporttaxis können Aktive des Alarmphone nun wenigstens Kranke und körperlich Eingeschränkte transportieren. Auf der Webseite des Alarmphone Sahara sind einige Fotos dokumentiert, die auch einen Eindruck von der unwirtlichen Umgebung vermitteln, in der die Menschen ausgesetzt werden:

https://alarmephonesahara.info/en/blog/posts/alarme-phone-sahara-tricycle-in-assamaka-practical-assistance-for-deported-persons

b) Des weiteren ist es im Juli zu einer weiteren Rettung von ca. 20 Menschen rund 50 Kilometer von Bilma entfernt gekommen (ein genauer Bericht hat uns noch nicht erreicht, das werden wir aber nachholen). Außergewöhnlich an dieser Rettung war, dass der Fahrer selbst die Notrufnummer des Alarmphone Sahara angerufen hat. Denn das passiert normalerweise nicht, da die Fahrer Angst haben, dass sie im Zuge einer solchen Rettung festgenommen werden könnten, da ja in Niger der Transport von Migrant:innen seit 2016 unter Strafe gestellt wird.

c) Stichwort “unter Strafe gestellt”: Das auf Druck der EU verabschiedete “Gesetz 2015/036” ist in Niger äußerst umstritten. Nicht nur, weil der Transport und die Unterbringung bzw. Bewirtung von Migrant:innen bzw. Reisenden in Niger eigentlich eine jahrhundertealte Selbstverständlichkeit darstellt, sondern auch deshalb, weil das Gesetz die in der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) seit 1979 gültige Personenfreizügigkeit unterläuft (eigentlich müsste jede:r Bewohner:in der ECOWAS-Staaten bis zur nigrisch-algerischen bzw. zur nigrisch-libyschen Grenze problemlos reisen können). Vor diesem Hintergrund hat das Alarmphone Sahara zusammen mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren in Westafrika und in Europa jüngst eine offizielle Klage bei dem zuständigen ECOWAS-Gericht eingereicht. Über diese Klage wird am 22.09.2022 auch im Rahmen einer Online-Pressekonferenz berichtet.

d) Schließlich: Mitglieder des Alarmphone Sahara werden im September an einer von Brot für die Welt ausgerichteten Konferenz teilnehmen, deren Titel lautet: “Im permanenten Ausnahmezustand? – Menschenrechtliche Herausforderungen an den EU-Außengrenzen – und jenseits des Mittelmeers”:

https://www.brot-fuer-die-welt.de/termin/im-permanenten-ausnahmezustand-menschenrechtliche-herausforderungen-an-den-eu-aussengrenzen-und-jenseits-des-mittelmeers-476/?no_cache=1

Anschließend sind noch Gespräche mit Politiker:innen sowie Veranstaltungen in Straßbourg und Wien vorgesehen (weitere Infos werden folgen).

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2. Unfalltod eines Mitbegründers des Alarmphone Sahara und von 4 weiteren Personen in der Region Diffa in Niger

Letzte Woche erreichte uns die schreckliche Nachricht, dass ein Kleinbus in der Region Diffa im Südosten des Niger auf der Fahrt zu einem Jugendsozialforum verunglückt ist. 5 Menschen starben (einer von ihnen erst einige Tage später). Unter den Toten befand sich auch Éric Alain Kamdem, der eine Migrant:innenunterkunft in Gao (Mali) geleitet hat und der zu den Mitbegründer:innen des Alarmphone Sahara gehört. Neben Éric sind vier weitere Menschen ums Leben gekommen, sie hatten alle mit der Organisation “Alternative Espaces Citoyens” zu tun, mit der wir seit Jahren auf verschiedenen Ebenen regelmäßig zusammenarbeiten. Nähere Infos zu dem Unfall und den Verstorbenen finden sich auf der Webseite des Alarmphone Sahara – möge die Toten in Frieden ruhen und die Verletzten möglichst schnell genesen:

https://alarmephonesahara.info/en/blog/posts/r-i-p-eric-alain-kamden-moustapha-moussa-tchangari-dan-karami-and-djibril-diado-amadou-alarme-phone-sahara-in-mourning

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3. Watch The Med Alarmphone: Neuer Bericht zum zentralen Mittelmeer (01.01. bis 30.06.2022)

Afrique-Europe-Interact gehört zu den Mitinitiator:innen des Watch The Med Alarmphone – einer bereits 2014 gegründeten Notrufnummer für Migrant:innenboote auf dem Mittelmeer. Vor diesem Hintergrund möchten wir an dieser Stelle den jüngsten (auf Englisch verfassten) Halbjahresbericht für das Zentrale Mittelmeer dokumentieren, der einen genauen Einblick in die dortige Situation vermittelt:

https://alarmphone.org/en/2022/08/15/rising-arrivals-continuous-struggles/?post_type_release_type=post

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4. Repression gegen Migrant:innen in Marokko: Erfahrungen eines Mitglieds von Afrique-Europe-Interact

Viele von euch bzw. Ihnen dürften mitbekommen haben, dass die marokkanische Polizei in jüngerer Zeit wieder verstärkt gegen Migrant:innen vorgegangen ist – erinnert sei an die mindestens 23 Toten, die im Juni am Grenzzaun der spanischen Enklave Melilla ums Leben gekommen sind:

https://www.rnd.de/panorama/melilla-migranten-ansturm-auf-spanische-exklave-23-tote-A4T7OZZO3BBSPKXOW5JR22N2P4.html

Doch diese Repression setzt sich auch innerhalb des Landes fort, wie einer unserer afrikanischen Mitstreiter:innen erfahren musste, der europäische Aufenthaltspapiere hat, sich im August aber in Marokko aufgehalten hat. Was konkret passiert ist, möge ein kleiner Bericht zeigen, den der Betroffene per Whatsapp verschickt hat:

“Mehr als sieben Stunden bei der Polizei in Rabat verbracht, weil ich meinen Pass zu Hause vergessen hatte. Und mein Telefon wurde konfisziert, ohne das Recht zu haben, jemanden anzurufen, der mir den Pass bringt. Ich wurde schließlich um 21 Uhr freigelassen und die anderen, die kein Papier hatten, blieben zurück, um in der Nacht abgeschoben zu werden [Abschiebung ist in diesem Fall, dass die Leute an mehr oder weniger weit abgelegene Orte in Marokko oder in algerisch-marrokanische Grenze gebracht werden]. Ich war auf dem Weg zur Kirche und wurde von der Polizei angehalten, die mich nach dem Papier fragte. Aber ich merkte, dass ich meinen Pass vergessen hatte. Obwohl ich meinen Personalausweis und andere Dokumente, die ich in meiner Brieftasche hatte, vorzeigte, nahmen sie mich mit auf die Polizeiwache und konfiszierten mein Handy. Sie behielten mich bis 21 Uhr dort und brachten weitere Personen mit. Es waren mehr als 30 Personen und die Busse kamen, um sie nach Agadir abzuschieben. Der Grund fehlendes Papier oder im Besitz eines abgelaufenen Papiers. […] Es ist wirklich unerklärlich, was hier passiert. Zunächst einmal sind es die Straftäter, die in den Arbeitervierteln wohnen, die für die Festnahmen der Migranten rekrutiert werden, obwohl sie nicht einmal lesen können, was in dem Dokument steht. Darüber hinaus werden die Festnahmen auf brutale Weise durchgeführt und die in Zivil gekleideten Straftäter stellen sich nicht einmal vor. Dadurch entsteht das Risiko, von Banditen oder Kriminellen verhaftet und zu einem unbekannten Ziel gebracht zu werden. Es war wirklich eine Demütigung und vor allem Wut darüber, dass der Kampf, den wir geführt haben, zunichte gemacht wird. Es gab viele Migranten, die abgeschoben werden sollten, und es waren bereits Busse auf der Polizeistation, als ich herauskam. Ich fühlte mich vor allem hilflos, weil ich nichts für diese Kameraden tat, die nachts abgeschoben wurden. In Gesprächen mit ihnen erzählten sie mir, dass sie mitten in der Nacht gegen 2 Uhr oder 3 Uhr morgens entweder auf der Straße nach Casablanca oder Agadir abgeschoben und ausgesetzt werden würden. Was mich am meisten empört, ist das Schweigen von allen und allem.”

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5. Mali: Frauenprojekt Musow Lafia

Eigentlich hätte unsere Mitstreiterin Aissata Soumaoro im Juli/August nach Europa kommen sollen, um auf verschiedenen Ebenen die Arbeit des feministischen Frauenkollektivs “Musow Lafia” zur Verarbeitung von Lebensmitteln voranzubringen (https://afrique-europe-interact.net/2133-0-Musow-Lafia.html). Vorgesehen waren unter anderem Treffen mit potentiellen Kund:innen der Erdnusspaste von Musow Lafia, ein Praktikum zur Lebensmittelverarbeitung in einer Kooperative des Netzwerks Longo Mai in der Schweiz sowie öffentliche Veranstaltungen. Doch leider hat Aissata – entgegen unserer festen Erwartung – kein Visum von der Schweizer Botschaft erhalten. Wir haben gegen den negativen Visumsbescheid Einspruch eingelegt, außerdem werden wir den Besuch mit einer neuen Einladung über die deutsche Botschaft auf jeden Fall nachholen. Doch zurück bleibt die Frustration, dass der extrem zeitaufwändige Visumsantragsprozess buchstäblich für die Mülltonne war, ganz abgesehen davon, dass Visaprobleme ein ständiger Begleiter unserer transnationalen Arbeit sind.

Umso erfreulicher ist, dass es dennoch ein lebhaftes Interesse an Musow Lafia gibt. So hat Afrique-Europe-Interact am 23.07.2022 auf dem Agrikulturfestival in Freiburg (https://agrikulturfestival.de/) über Musow Lafia informiert und Erdnusspaste verkauft. Gleiches wird am 3./4. September in Wien anlässlich eines Straßenfestes der Zeitung “Volksstimme” stattfinden, für die Aissata ein längeres Interview gegeben hat (das Interview reichen wir noch nach).

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6. Mali: 200 Hektar für Bauerngewerkschaft COPON / Allgemeine gesellschaftliche Lage

Die Situation in Mali ist weiterhin schwierig, und doch gibt es seitens der Bevölkerung weiterhin eine breite Unterstützung des Kurses der aus einem Doppelputsch hervorgegangenen Übergangsregierung. Mittlerweile ist das französische Militär in Gänze abgezogen, wobei teilweise russisches Militär unmittelbar nachgefolgt ist. Als Afrique-Europe-Interact verzichten wir derzeit darauf, die diesbezüglichen Vorgänge öffentlich näher zu kommentieren, möchten aber darauf hinweisen, dass auch viele Menschen von der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact die aktuellen Entwicklungen gutheißen. Zu den Hintergründen hatte unter anderem Alassane Dicko im Mai in einem längeren Radio-Interview ausführlich Stellung bezogen:

https://rdl.de/Mali-Sanktionen-Alassane-Dicko-Teil1

Außerdem wurde unser Mitstreiter Olaf Bernau kürzlich im Tagesspiegel länger zitiert:

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-der-entscheidung-zum-mali-einsatz-menschen-in-mali-wollen-sicherheit-und-ein-besseres-leben/28597906.html

Und noch etwas in Punkto Mali: Die von Afrique-Europe-Interact seit vielen Jahren unterstützte Bauerngewerkschaft COPON hat mittlerweile endgültig den Vertrag für das bereits vor mehreren Jahren angekündigte 200 Hektar-Grundstück erhalten. Einerseits ist das ein schöner Erfolg, andererseits gilt, dass die 200 Hektar mitten in von Islamisten bedrohten und immer wieder angegriffenen Gebieten liegen. Von daher ist noch nicht klar, ob und wann der Anschluss des Landes an das Bewässerungssystem des Office du Niger erfolgen kann. Das ist im Lichte der extremen Landknappheit, von der viele Mitglieder der COPON betroffen sind, zwar äußerst tragisch, aber es ist leider Ausdruck der aktuellen Realität.

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7. Togo: Gespräch im BMZ und taz-Beilage im September

Nach mehreren offenen Briefen an die Bundesregierung (https://afrique-europe-interact.net/1267-0-Soziale-Krise-in-Togo.html) sowie einer Demonstration in Bonn (https://afrique-europe-interact.net/2094-0-Togo-Demo-Bonn-Bericht.html) hat im Juni ein zweistündiges Treffen zwischen 2 Vertreter:innen des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und 6 Mitgliedern von Afrique-Europe-Interact stattgefunden. Auch darüber werden wir noch näher berichten, unter anderem in einer vierseitigen AEI-Zeitung zu Togo, die am 30.09.2022 in der tageszeitung taz erscheinen wird.

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8. Gespräch mit Bundeskanzleramt zur Ernährungssituation in Afrika:

Bereits im Frühsommer hat sich Afrique-Europe-Interact zusammen mit verschiedenen NGOs an Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem Brief anlässlich der durch den Ukraine-Krieg verschärften Ernährungskrise in verschiedenen afrikanischen Ländern gewandt – vgl. hierzu u.a. folgende Pressemitteilung:

https://afrique-europe-interact.net/2134-0-PM-Welternhrungskonferenz-2022.html

Auf dieser Grundlage hat am 25.08.2022 ein (Online-)Gespräch im Bundeskanzleramt stattgefunden, an dem auch eine Vertreterin von Afrique-Europe-Interact beteiligt war. Mehr Informationen dazu folgen noch.

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9. Rückblicke: Anti-Abschiebeaktion in Tunis, Noborder-Camp in Nantes, Neue Maschine für Faso Kele

Neben dem bereits Berichteten haben in den letzten Wochen auch diverse kleinere Aktivitäten stattgefunden. Hierzu gehörten unter anderem (1) eine Aktion gegen Abschiebungen von Deutschland nach Tunesien am Flughafen Tunis – organisiert von der AEI-Gruppe Sans Visa in Tunesien, (2) ein transnationales Nobordercamp in Nantes (Frankreich) im Juli, an dem Afrique-Europe-Interact mit zahlreichen Leuten teilgenommen hat und (3) die Anschaffung eines motorisierten Schiebepflugs für das ökologische Künstler:innendorf Faso Kele in Guinea.

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10. Ausblicke: Commemoraction: Gedenkveranstaltung und Veranstaltungen zu dem Buch “Brennpunkt Westafrika. Die Fluchtursachen und was Europa tun sollte”

Einige Ausblicke wurden schon gegeben (u.a. Veranstaltungen des Alarmphone Sahara im September und taz-Beilage zu Togo), weitere Termine sind:

a) Afrique-Europe-Interact ist schon seit längerem Mitglied des transnationalen Netzwerks Commemoraction, das an die Toten auf den Flucht- und Migrationsrouten erinnert. Hierzu finden regelmäßig große Gedenkfeierlichkeiten statt, zuletzt im Februar 2022 (https://missingattheborders.org/en/news/2022/commemorazione-oltre-50-citta-nel-mondo-contro-il-regime-di-morte-nelle-frontiere-e-per-esigere-verita-giustizia-e-riparazione-per-le-vittime-della-migrazione-e-per-le-loro-famiglie-1). Dieses Jahr ist noch eine zweite größere Aktion geplant, an der auch mehrere Mitglieder unseres Netzwerks beteiligt sein werden – wir werden im Nachgang ausführlich darüber berichten (auch über Ort und Zeit).

c) Unser Mitstreiter Olaf Bernau wird in den nächsten Wochen noch mehrere Veranstaltungen zu seinem Buch “Brennpunkt Westafrika. Die Fluchtursachen und was Europa tun sollte” durchführen (https://www.chbeck.de/bernau-brennpunkt-westafrika/product/33245328). Die nächsten beiden Termine sind in Augsburg und Meißen:

Augsburg: Annahof 4, Dienstag, 30.08.2022, 19 Uhr
Meißen: Am Markt 10, Mittwoch, 31.08.2022, 19:30 Uhr

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11. Meldungen von anderen Gruppen und Netzwerken

Bei unseren verschiedenen Veranstaltungen treffen wir immer wieder auf Gruppen und Einzelpersonen, die in ähnlichen Feldern aktiv sind wie wir. Und dabei kommt auch oft die Frage auf, ob wir nicht über unseren Newsletter und unsere sozialen Medien von diesen “anderen” Aktivitäten berichten könnten. Einerseits tun wir das sehr gerne (so wie wir uns ja auch umgekehrt freuen, wenn unsere Anliegen weitergetragen werden), andererseits ist das immer auch eine Platzfrage. Ungeachtet dessen möchten wir von nun an in jedem Newsletter immer auch Hinweise von anderen Akteuren aufnehmen, in diesem Fall von einer Gruppe in Stuttgart, die mit folgenden Aktivitäten verbunden ist:

+++ mit dem Non-Profit Unternehmen Taniko, das zwischen Madagaskar und Deutschland fairen Handel mit Kunsthandwerk, Feinkost und Gewürzen betreibt und insofern Schnittstellen zu dem aufweist, was wir mit dem feministischen Frauenprojekt Musow Lafia noch erreichen wollen (siehe oben):

https://www.taniko-madagaskar.de/

+++ mit dem Verein “Leuchte Madagaskar”, der auf unterschiedlichen Ebenen Hilfe zur Selbsthilfe organisiert:

https://www.leuchte-madagaskar.de/ [2]

+++ mit dem Buch “Ich wollte leben wie die Götter. Was in Deutschland aus meinen afrikanischen Träumen wurde. Mein langer Weg aus der Sklaverei”, in dem der ehemalige Vertragsarbeiter Ibraimo Alberto aus Mozambik von seinen Erfahrungen in Deutschland berichtet:

https://www.kiwi-verlag.de/buch/ibraimo-alberto-ich-wollte-leben-wie-die-goetter-9783462046243