1. Zur Einführung

Unser letzter Newsletter liegt bereits über ein halbes Jahr zurück. Seitdem hat sich die Situation in vielen Bereichen, in denen Afrique-Europe-Interact aktiv ist, auf dramatische Weise verschlechtert. Hintergrund sind nicht zuletzt all jene Maßnahmen, mit denen die Europäischen Union derzeit versucht, Migrant_innen und Geflüchtete bereits weit vor den Außengrenzen der viel zitierten Festung Europa abzufangen. Denn in der Summe führt dies zu massiven Menschenrechtsverletzungen auf den immer länger, gefährlicher und entbehrungsreicher werdenden Flucht- und Migrationsrouten. Gleichzeitig nimmt auch in Europa und Deutschland der Druck auf Migrant_innen und Geflüchtete erheblich zu, insbesondere was Abschiebungen betrifft.

2. Aktivitäten gegen den Valetta-Prozess

Seit dem afrikanisch-europäischen Regierungsgipfel in Valetta im November 2015 hat die Europäische Union mit zahlreichen Ländern Afrikas Verträge abgeschlossen, bei denen es nicht nur um den Ausbau der Grenzsicherung bereits auf dem Afrikanischen Kontinent geht (mit gravierenden Auswirkungen unter anderem für den grenzüberschreitenden Kleinhandel), sondern auch um unterschiedliche Varianten von Abschiebeabkommen, die Abschiebungen aus Europa oder den Ländern des Maghreb massiv erleichtern sollen. Das ist der Grund, weshalb sich Afrique-Europe-Interact in den letzten Monaten schwerpunktmäßig in diesem Bereich betätigt hat:

a) Demonstration in Berlin: Am 9. Juni 2016 hat Afrique-Europe-Interact eine Doppelaktion in Berlin durchgeführt: Während vormittags Kundgebungen vor der nigrischen und der tunesischen Botschaft stattgefunden haben, sind wir am Nachmittag als Demonstration vom Bundesinnenministerium über das Bundeskanzleramt bis zum Pariser Platz am Brandenburger Tor zur Dependance der Europäischen Kommission gezogen. Die Kundgebungen waren zwar klein (was aus Sicht der Berliner Aktivist_innen viel mit den am Ende buchstäblich kollabierten Flüchtlingsprotesten am Oranienplatz in Kreuzberg zu tun hatte), haben aber dennoch einiges an Staub aufgewirbelt – insbesondere auf der afrikanischen Seite. So hat der tunesische Botschafter noch während der Kundgebung eine dreiköpfige Delegation unseres Netzwerkes zu einem längeren Gespräch empfangen, welches mit der Verabredung für einen Besuch des Botschafters in Sachsen-Anhalt zu Ende gegangen ist, wo zahlreiche tunesische Migrant_innen in abgelegenen Flüchtlingslagern unterbracht sind (schlicht deshalb, weil quasi alle lediglich eine Duldung haben und daher zur Ausreise verpflichtet sind). Demgegenüber gab es mit einem Vertreter der nigrischen Botschaft vor und nach der Demonstration intensive Einzelgespräche seitens eines nigrischen Aktivisten von Afrique-Europe-Interact. Im Falle des Niger richtete sich die Kritik gegen den Umstand, dass sich das Land derzeit (gegen erhebliche Geldzahlungen) zu einer Art Vorposten des Europäischen Grenzregimes entwickelt. Hierzu gehört unter anderem ein mit Geldern der EU errichtetes und von der IOM (International Organisation of Migration) betriebenes “Empfangszentrum” in Agadez, in dem nicht nur aus Nordafrika abgeschobene Migrant_innen und Geflüchtete aufgenommen und in ihre Herkunftsländer weitergelotst, sondern auch umgekehrt Migrant_innen und Geflüchtete Richtung Europa abgefangen und zur Umkehr “motiviert” werden sollen. Beides ist aus unserer Sicht hochgradig problematisch: Zum einen, weil es am Ende einzig dazu führt, dass die Migrant_innen noch gefährlichere und teurere Wege auf sich nehmen (müssen), um diesen gezielt aufgestellten Stolpersteinen zu entgehen. Zum anderen, weil die zwangsweisen Rückschiebungen zu einer weiteren Destabilisierung zahlreicher Länder in Subsahara-Afrika führen. Denn letztlich sind Millionen Familien in Afrika auf die Rücküberweisungen ihrer Verwandten unter anderem aus Europa dringend angewiesen (gerade in den ärmsten Ländern wie Mali, Burkina Faso oder Niger), schließlich machen die Rücküberweisungen von Migrant_innen – gemessen in Euro – ein Vielfaches der Entwicklungshilfezahlungen aus.

Bilder und ein Bericht von der Demonstration finden sich auf der Webseite von Afrique-Europe-Interact unter der Rubrik “Kampagnen // Valetta-Prozess stoppen”:

https://afrique-europe-interact.net/1482-0-Demo-Bilder-Bericht.html

Zudem finden sich unter der Rubrik “Themen // Afrika & Migration // Migration und Entwicklung” mehrere Texte, die den eben erwähnten Zusammenhang von Migration und Entwicklung näher beleuchten (auch mit Blick darauf, inwiefern Migrant_innen umso erfolgreicher zur Entwicklung in ihren Herkunftsländern beitragen können, je rascher und sicherer sie in Europa ankommen und sich für ihre Familien einsetzen können):

https://afrique-europe-interact.net/1183-0-Migration-Entwicklung.html

b) Demonstration vor der deutschen Botschaft in Bamako/Mali: Am 9. September 2016 haben Aktivist_innen von der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact vor der deutschen Botschaft in Bamako anlässlich einer geplanten Abschiebeanhörung in Halle demonstriert. Hintergrund war, dass sich die Malische Botschaft in Berlin geweigert hatte, Passersatzpapiere auszustellen, die Voraussetzung dafür sind, malische Migrant_innen abschieben zu können. Alternativ hatte sich daher eine direkt aus Mali kommende Regierungsdelegation angekündigt, allerdings ist ihr Einsatz kurzfristig abgesagt worden, was wohl auch eine Reaktion auf die vielfältigen Proteste gewesen ist – unter anderem jene von Afrique-Europe-Interact in Bamako. Denn Fakt ist, dass sich die afrikanischen Regierungen in einer äußerst zwiespältigen Situation befinden: Einerseits sind sie daran interessiert (wenn auch aus nicht immer redlichen Gründen), dass “ihre” Migrant_innen möglichst viel Geld nach Hause schicken, andererseits hat die EU zunehmend begonnen, Entwicklungshilfezahlungen an die Bereitschaft der betreffenden Länder zu koppeln, in Sachen Abschiebungen zu kooperieren, was natürlich in Ländern wie Mali ein großes Problem darstellt, wo 45 Prozent des Staatshaushalts und 80 Prozent der landesweiten Investitionen aus Entwicklungshilfegeldern stammen. Im Falle von Mali kommt derzeit noch hinzu, dass sich das Land unverändert in einer schweren, sich ständig zuspitzenden Krise befindet. Denn die ökonomische Lage ist unter anderem aufgrund des nur oberflächlich befriedeten Konflikts im Norden des Landes derart prekär, dass viele Malier_innen immer offener von einem drohenden Kollaps des Staates sprechen – ein Umstand, der deutlich macht, wie verantwortungslos und kurzsichtig es ist, dass Deutschland und die EU derzeit alles daran setzen, Malier_innen abzuschieben, anstatt diesen die Möglichkeit einzuräumen, durch Rücküberweisungen oder die Absolvierung von Ausbildungen einen gezielten Beitrag zur Stabilisierung des Landes zu leisten. Bericht und Bilder der Demo:

https://afrique-europe-interact.net/1533-0-Demo-vor-deutscher-Botschaft-in-Bamako.html

Schließlich: Hinsichtlich der prekären Lage in Mali sei auch auf einen Artikel verweisen, der derzeit auf der Startseite der Webseite von Afrique-Europe-Interact verlinkt ist. Denn der in einer malischen Zeitung anlässlich des Nationalfeiertags am 22. September veröffentlichte (und zum Glück auch auf Deutsch übersetzte) Artikel zeichnet ein ungeschminktes Bild der desaströsen ökonomischen Lage im gesamten Land.

c) Protest bei Merkelbesuch in Bamako: Auch anlässlich des äußerst kurzfristig angekündigten Besuches von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Mali in Westafrika haben Vertreter_innen des transnationalen Netzwerks Afrique-Europe-Interact unter anderem am Flughafen in Bamako gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik der deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union demonstriert und zudem eine improvisierte Pressekonferenz durchgeführt. In diesem Zusammenhang hat Afrique-Europe-Interact eine Pressemitteilung veröffentlicht, in dem nochmal eigens auf den oben erwähnten Zusammenhang zwischen Migration und Entwicklung eingegangen wurde:

https://afrique-europe-interact.net/1537-0-Angela-Merkel-in-Bamako.html

d) Offener Brief von Afrique-Europe-Interact: Vom 11. bis 15. Oktober hat in Lomé in Togo ein Gipfel der Afrikanischen Union zu Migration und Entwicklung stattgefunden. Afrique-Europe-Interact hat deshalb einen offenen Brief an die TeilnehmerInnen des Gipfels geschrieben – mit der Aufforderung an die afrikanischen Regierungen, die migrationspolitischen Maßnahmen der EU im Rahmen des Valetta-Prozesses abzulehnen. Dieser offene Brief wurde unter anderem an zahlreiche afrikanische Botschaften in Deutschland geschickt – zusammen mit einer Solidaritätsbotschaft an die TeilnehmerInnen einer Gegenkonferenz, an der auch mehrere Mitglieder von Afrique-Europe-Interact aus Mali, Togo und Deutschland teilnehmen. Der offene Brief ist bislang nur auf englisch und französisch verfügbar:

https://afrique-europe-interact.net/1540-0-Erklrung-zu-Gipfel-in-Lom.html

e) Geplante Kundgebungen in Berlin: Vor dem Hintergrund der nunmehr ausführlich beschriebenen Prozesse möchten wir auch auf eine Buskundgebung hinweisen, die Afrique-Europe-Interact am 11. November 2016 in Berlin durchführen wird. Geplant ist es, Kundgebungen unter anderem vor der nigrischen, der malischen und der marokkanischen Botschaft durchzuführen (und die Wege dazwischen in Bussen zurückzulegen). Denn unsere Einschätzung lautet, dass derzeit einzig die afrikanischen Regierungen die Möglichkeit haben, den von Europa äußerst machtvoll vertretenen Abschottungsinteressen einen Riegel vorzuschieben. Deshalb werden auch mehrere Aktivist_innen unseres Netzwerks (aus Berlin, Bamako und Sokodé/Togo) vom 14. bis 16. Oktober 2016 an einer Konferenz der afrikanischen Zivilgesellschaft teilnehmen, die anlässlich eines Migrationsgipfels von 22 afrikanischen Staats- und Regierungschefs in der togolesischen Hauptstadt Lomé stattfinden wird. Was die geplante Aktion am 11. November betrifft, werden wir im Vorfeld zudem Protestbriefe veröffentlichen, die an die entsprechenden Botschaften geschickt werden sollen. In diesem Sinne würden wir uns freuen, wenn möglichst viele von Ihnen bzw. Euch Ende Oktober unsere Webseite besuchen und die dort bereit stehenden Protestbriefe runterladen und losschicken würden.

f) Webseite: Im Lauf des letzten Jahres sind unzählige Artikel, Stellungnahmen und TV-Dokus zu den zahlreichen EU-Aktivitäten im Zuge des Valetta-Prozesses erschienen bzw. ausgestrahlt worden. Auf der Webseite von Afrique-Europe-Interact sind einige dieser Texte und TV-Dokus dokumentiert (inklusive älterer Texte) – und zwar übersichtlich sortiert und einigermaßen dosiert, so dass sich Interessierte relativ schnell einen guten Überblick verschaffen können. Konkret handelt es sich um die Rubrik “Themen // Afrika & Migration”:

https://afrique-europe-interact.net/55-0-Frontex-Grenzregime.html

2. Rasthaus in Rabat

Die Verschärfung der Europäischen Migrationspolitik macht sich auch in Marokko auf dramatische Weise bemerkbar, wie wir anhand unseres Rasthauses für Migrantinnen und ihre Kinder in Rabat immer wieder hören. Denn viele Frauen berichten über massive, nicht nur sexualisierte Gewalt, die sie insbesondere seitens Polizisten und Militärangehörigen an der algerisch-marokkanischen Grenze sowie in Marokko selbst immer wieder erfahren müssen (so wie bereits vorher während der gesamten Wüstendurchquerung). Entsprechend sind viele Frauen stark traumatisiert, wenn sie im Rasthaus ankommen, weshalb wir erst jüngst beschlossen haben, die kongolesischen Migrant_innen, die die Rasthauswohnungen gegen ein geringes Gehalt betreuen, durch geeignete Supervisionsmaßnahmen zu begleiten. Vieles ist diesbezüglich derzeit in der Weiterentwicklung, weshalb wir es an dieser Stelle nur bei den wichtigsten Informationen belassen möchten: Das Rasthaus hat mittlerweile Platz für 30 Frauen (und ca. 10 Kinder), die Frauen können bis zu drei Monate kostenlos wohnen (inklusive einer Mahlzeit pro Tag und Unterstützung bei Besuchen von Ärzt_innen, Arbeitgeber_innen etc.). Zudem ermöglicht das Rasthaus seit September 82 Kindern von subsaharischen Migrant_innen (darunter zahlreichen Frauen, die im Rasthaus leben bzw. gelebt haben) den Besuch öffentlicher Schulen, indem die erforderlichen Kosten für Transport, Unterrichtsmaterialien, Einschreibegebühren, Geburtsurkunden (die Voraussetzung für den Besuch einer Schule sind) etc. übernommen werden. Weitere Informationen finden sich auf unserer Webseite unter der Rubrik “Kampagnen // Rasthaus in Rabat”, wobei ausdrücklich darauf hingewiesen sei, dass wir Ende Oktober eine neue Broschüre zum Rasthaus veröffentlichen werden:

https://afrique-europe-interact.net/1318-0-Das-Projekt.html

3. Büro in Kita

In unserem letzten Newsletter (der unter der Rubrik “Info // Newsletter” auch auf unserer Webseite dokumentiert ist) haben wir ausführlich über unsere Aktivitäten in der Region Kita in Mali berichtet – insbesondere mit Familien von vermissten oder verstorbenen Migrant_innen (vgl. hierzu auch die beiliegende Broschüre). Insofern möchten wir an dieser Stelle lediglich davon berichten, dass die entsprechenden Mitgliedsgruppen von Afrique-Europe-Interact seit Anfang Oktober ein Büro in der gleichnamigen Stadt Kita angemietet haben, wo nicht nur kleine und größere Treffen stattfinden können, sondern auch ein Internetanschluss zur Verfügung steht.

4. Landgrabbing

In diesem Bereich ist in den letzten Monaten ebenfalls viel passiert, auch viel Unerwartetes, weshalb wir uns auch diesbezüglich kurz halten möchten, da sich noch vieles mitten im Prozess befindet: Die von uns unterstützten Dörfer Sanamadougou und Sahou haben im Mai 2016 einen eigentlich großartigen Sieg errungen. Denn erstmalig erklärten sich der Investor Modibo Keita sowie die zuständige Verwaltung bereit, Ersatzflächen für das seit 2010 schrittweise geraubte Land zur Verfügung zu stellen. Doch die Bauern und Bäuerinnen lehnten überraschend ab (unter anderem, weil sie eine Mogelpackung befürchteten) und forderten stattdessen eine völlige Rückgabe des Landes. Interessant war in diesem Zusammenhang auch, dass im Juni 2016 als Ergebnis des politischen Drucks von Afrique-Europe-Interact ein Untersuchungsteam der Afrikanischen Entwicklungsbank eine Woche in Mali gewesen ist und den Fall untersucht hat (im Übrigen unter Beteiligung einer Beamtin des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Bonn). Auch die Delegation zeigte sich entsetzt über die katastrophalen Auswirkungen des offiziell als “Investition” geltenden Landraubs, betonte aber dennoch, dass sie wenig Chancen für eine Rückgabe des Landes sähe. Vieles ist uns in der Angelegenheit noch unklar, vor allem ist noch überhaupt nicht geklärt, ob die Dörfer das Angebot nicht doch noch annehmen werden. Entsprechend haben wir in den letzten Wochen mehrere kleinere Aktivitäten der Bauern und Bäuerinnen unterstützt, zudem soll eine größere Delegation der malischen Sektion unseres Netzwerks demnächst auf die beiden Dörfer fahren und mit den Bewohner_innen nochmal ausführlich über die Situation reden. Denn diese ist äußerst prekär – schlicht deshalb, weil derzeit wieder akuter Hunger herrscht, weshalb an uns erst jüngst wieder die Bitte nach einer Nahrungsmittelspende herangetragen wurde. Einen ersten Bericht zu den Entwicklungen der letzten Monate kann einem kleinen Artikel entnommen werden, der auf unserer Webseite unter der Rubrik “Kampagnen // Landgrabbing in Mali stoppen // Sanamadougou und Sahou” dokumentiert ist:

https://afrique-europe-interact.net/1536-0-Stand-Juli-2016.html

5. NoStress-Tour

Mehrere auch an Afrique-Europe-Interact beteiligte Aktivist_innen haben zwischen Juli 2016 und September 2016 die so genannte NoStress-Tour in vier Flüchtlingslagern in Berlin und Bielefeld durchgeführt – einem Projekt, das vor allem dem Empowerment (also der Selbstermächtigung) der Bewohner_innen gedient hat. Die vorläufige Bilanz ist insofern zwiespältig, als die Unterstützung durch lokale Willkommensinitiativen und antirassistische Gruppen trotz vielfacher Einladungen reichlich schwach ausgefallen ist. Dennoch möchten die Geflüchteten aus dem Vorbereitungsteam das Projekt auch im nächsten Jahr fortsetzen. Zahlreiche Bilder, die einen guten Eindruck von den vier Tour-Stationen vermitteln, sind auf unserer Webseite unter der Rubrik “Einzelprojekte // NoStress-Tour” dokumentiert, wobei in diesem Kontext darauf hingewiesen sei, dass Afrique-Europe-Interact nicht zuletzt für die finanzielle Abwicklung der Tour verantwortlich war bzw. ist:

https://afrique-europe-interact.net/1531-0-Bilder-NoStress-Tour.html

6. Alarmphone Wüste

Bei unserer letzten Verschickung haben wir Ihnen bzw. Euch das Buch zugeschickt, welches anlässlich des einjährigen Bestehens des Watch The Med Alarmphone veröffentlicht wurde (das Alarmphone ist eine 24 Stunden rund um die Uhr besetzte Notfallnummer für Migrant_innen und Geflüchtete in Seenot). Vor diesem Hintergrund freut es uns sehr, dass auf Initiative von Afrique-Europe-Interact mittlerweile ein an das Alarmphone “angedockter” konkreter Planungsprozess begonnen hat, bei dem es um die Frage geht, inwiefern es möglich ist, auch ein entsprechendes Notruftelefon für die Wüste einzurichten (wo jedes Jahr ebenfalls hunderte, womöglich tausende Menschen ums Leben kommen sollen). Entsprechend hat im September ein erstes größeres Treffen mit ca. 20 Aktivist_innen aus Afrika und Europa stattgefunden, ein weiteres Treffen ist nunmehr für Anfang nächsten Jahres im Niger geplant. Sobald die Planungen konkreter geworden sind, werden wir darüber natürlich berichten. Hinzugefügt sei lediglich, dass wir erst kürzlich bei einem Besuch des Rasthauses in Rabat erfahren haben, dass immer wieder junge und mittellose Frauen und Männer die Wüste zu Fuß durchqueren, was beispielhaft die absolut zugespitzte Situation unterstreicht, in der sich viele Migrant_innen und Geflüchtete während ihrer “Reise” befinden.

7. Afrique-Europe-Interact

Afrique-Europe-Interact beteiligt sich hierzulande immer wieder an klimapolitischen Aktivitäten, unter anderem am diesjährigen Klimacamp im Rheinland mit mehreren Workshops. Vor diesem Hintergrund ist derzeit eine größere Tagung zu Klimaflüchtlingen mit Vertreter_innen der wachstumskritischen Degrowth-Bewegung geplant. In diesem Zusammenhang sei auch auf einen längeren Text verwiesen (abrufbar über die Startseite unserer Webseite), in dem Olaf Bernau im Rahmen eines Degrowth-Buchprojekts über Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen flucht- und migrationspolitischen Kämpfen und Degrowth schreibt:

http://www.degrowth.de/de/dib/degrowth-in-bewegungen/flucht-und-migrationspolitische-bewegung/

8. taz-Beilage

Am 9. Dezember 2016 wird in der bundesweiten Ausgabe der Tageszeitung taz wieder eine vierseitige Beilage von Afrique-Europe-Interact erscheinen. Wie gehabt werden wir Ihnen bzw. Euch die Zeitung zuschicken, bei Interesse gerne auch in höherer Auflage zum Weiterverteilen.

9. Förderung

Eine äußerst erfreuliche Neuigkeit ist, dass die Bewegungsstiftung Afrique-Europe-Interact in den nächsten drei Jahren (August 2016 bis August 2018) mit jährlich 20.000 Euro unterstützen wird (insgesamt also 60.000 Euro). Die sogenannte “Basisförderung” dient zum einen unserer Arbeit in Mali, zum anderen dem Ausbau unseres Spendenwesens, weshalb auch hier nochmal auf die Spendenpostkarten hingewiesen sei. Insgesamt empfinden wir die Förderung als große Anerkennung unserer Arbeit, zudem reduziert sie zumindest punktuell den ständigen Finanzdruck, unabhängig davon, dass unser jährlicher Finanzbedarf derzeit bei ca. 150.000 Euro liegt (mit steigender Tendenz).