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Der globale Widerstand wächst

Bäuerliche Bewegungen machen mobil gegen neokolonialen Landraub

Von Olaf Bernau – erschienen in: ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 569 / 17.2.2012

Landgrabbing ist in jüngerer Zeit zu einer Art Medienliebling avanciert – und das durchaus zu Recht. Denn der seit 2007 explosionsartig angewachsene Ausverkauf fruchtbarer (Acker-)Böden an Banken, Investmentfonds und Konzerne gleicht mittlerweile einer riesigen Enteignungswelle, die im Süden des Globus für mehrere Hundert Millionen Kleinbauern und -bäuerinnen, FischerInnen und ViehhirtInnen den Verlust ihrer Existenzgrundlagen bedeuten könnte.

So sind allein zwischen Oktober 2008 und Juni 2009 weltweit mindestens 47 Millionen Hektar Land unter den Hammer gekommen – was der Größe Schwedens und somit einem Viertel der landwirtschaftlichen Nutzfläche in der EU entspricht. Rund 75 Prozent des Landgrabbings erfolgt mittlerweile in Afrika, betroffen sind mindestens 23 Länder in sämtlichen Teilen des Kontintents, darunter auch krisengeschüttelte Staaten wie die D.R. Kongo, Süd-Sudan oder Äthiopien. Auffällig ist indessen ein ins Ökonomistische, ja Objektivistische abdriftender Gestus in der hiesigen Berichterstattung: Im Zentrum stehen die konkreten Abläufe sowie Konsequenzen der Umnutzung großer Wald-, Agrar- und Weideflächen zugunsten kommerzieller Landwirtschaft. Demgegenüber ist von Widerstand seitens der unmittelbar betroffenen Bauern und Bäuerinnen kaum die Rede – genauso wenig, wie potentielle Interventionsperspektiven in Europa näher ausgeleuchtet werden. Das mag ursprünglich plausibel gewesen sein, sind doch viele bäuerliche Bewegungen durch die Plötzlichkeit buchstäblich überrumpelt worden, mit der die neokoloniale Landnahme spätestens nach Ausbruch der Finanz- bzw. Weltwirtschaftskrise vor 5 Jahren rasant angezogen hat. Um so dringlicher scheint es nunmehr, die sich allenthalben zuspitzenden Kämpfe um Land ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken. Denn ohne ein breites, mithin global verankertes Bündnis zwischen bäuerlichen Organisationen, sozialen Basisbewegungen und zivilgesellschaflichen Akteuren dürfte es kaum gelingen, Landgrabbing zu beenden bzw. bereits abgeschlossene Verträge wieder rückgängig zu machen – inklusive Entschädigung für all jene, deren Existenzgrundlagen bereits zerstört wurden.

Ist von Landkonflikten die Rede, wird dies üblicherweise mit Lateinamerika in Zusammenhang gebracht. Erinnert sei nur, dass die Erhebung der Zapatistas 1994 nicht zuletzt eine Reaktion auf die Abschaffung der verfassungsmäßig garantierten Unverkäuflichkeit von („Ejido“-)Gemeindeland war. Entsprechend berichtet Raúl Zibechi in seinem jüngst erschienenen Buch “Territorien des Widerstands“, dass allein in Lateinamerika in den letzten 30 Jahren insgesamt 5000 selbst verwaltete Siedlungen auf 25 Millionen Hektar besetztem Land entstanden sind. Und doch ist es keineswegs zufällig, dass seit geraumer Zeit vor allem bäuerliche Bewegungen in Mali eine Vorreiterrolle im weltweiten Widerstand gegen Landgrabbing spielen: Bereits 2003 haben Bauern und Bäuerinnen aus dem westafrikanischen Land mittels 800.000 Unterschriften bzw. Fingerabdrücken einer Klage der malischen Regierung vor dem WTO-Schiedsgericht gegen subventionierte Dumping-Baumwolle aus den USA und der EU wesentlich zum Erfolg verholfen. Gleichermaßen konnte die insbesondere durch den Saatgutskonzern Monsanto, die Weltbank sowie diverse private Stiftungen forcierte Einführung von gentechnisch manipulierter bt-Baumwolle bis heute verhindert werden (ganz anders als im benachbarten Burkina Faso, wo Kleinbauern und -bäuerinnen seitens der Regierung teilweise unter Androhung von Waffengewalt zum Anbau von bt-Baumwolle gezwungen wurden). Erwähnt sei schließlich, dass in Nyéléni nahe der malischen Kleinstadt Sélingué im Januar 2007 mehr als 500 überwiegend bäuerliche Delegierte aus über 80 Ländern zu einer Konferenz zusammengekommen sind, um über die Verbreitung des von der weltweiten Kleinbauernorganisation Via Campesina seit 1996 schrittweise entwickelten Konzepts der Ernährungssouveränität zu beraten (ein Impuls, der unter anderem im österreichischen Krems anlässlich des Europäischen Forum für Ernährungssouveränität im Sommer 2011 aufgenommen wurde).

Schauplatz der aktuellen Auseinandersetzungen um Landgrabbing in Mali ist das Office du Niger – ein äußerst fruchtbares, vom Nigerwasser gespeistes Binnendelta, das sich im Osten und Norden der Stadt Segou 270 Kilometer östlich der Hauptstadt Bamako erstreckt. Bislang sind ca. 98.000 Hektar Land bewässert (im Rahmen von Gravitationsbewässerung, bei der das Wasser ausschließlich über Höhenunterschiede auf die Felder gelangt), möglich wären bis zu 960.000 Hektar, wovon insgesamt rund 700.000 Menschen leben könnten – von den mobilen ViehhirtInnen ganz zu schweigen, die das Land ohnehin schon nutzen. Just in diesem Gebiet hat die malische Regierung auf Druck der Weltbank und anderer internationaler (Finanz-)Institutionen seit 2003 mindestens 540.000 Hektar Boden verkauft und über weitere 379.000 Hektar Vorverträge abgeschlossen (Stand: Mai 2011), wobei maliweit 2,5 Millionen Hektar zum Verkauf stehen sollen. Schwer begreiflich sind derartige Größenordnungen nicht nur ob des Umstandes, dass die Ernährungssituation in Mali laut Welthungerindex weiterhin als „ernst“ einzustufen ist. Hinzu kommt, dass jährlich 150.000 Hektar durch Bodenerschöpfung verloren gehen und dass zudem die Bevölkerungszahl in den nächsten 50 Jahren von heute ca. 15 auf 50 Millionen Menschen anwachsen wird. 372.000 Hektar des verkauften Landes ist unterdessen an ausländische Investoren gegangen, unter anderem aus Kanada, Südafrika, China, Großbritannien, Libyen und den USA. Beabsichtigt ist insbesondere der Anbau von Agrospritpflanzen und Exportgetreide, was genauso wie die Herkunft der Investoren internationalen Trends entspricht. So plant Libyen auf einer bereits 2008 erstandenen Fläche von 100.000 Hektar („Malibya“-Projekt) den Anbau von Reis, ein Vorhaben, das der libysche Außenminister bei einem Besuch Anfang 2012 in Mali trotz zwischenzeitlicher Verzögerungen erneut bekräftigt hat.
Auch ansonsten erfolgt der Ausverkauf des Landes nach leider üblichen Gepflogenheiten: Geheim, das heißt ohne Konsultation der lokalen Bevölkerung, unter Verzicht auf Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfungen sowie zu grotesk günstigen Konditionen, wozu unter anderem niedrigste Pachtzinsen bzw. Kaufpreise, jahrzehntelange Steuernachlässe („tax holiday“) und nicht kosten-deckende Wassergebühren gehören. Offiziell wird dies damit begründet, dass die Pächter bzw. Käufer mit ihren Investitionen einen allgemeinen Beitrag zur Entwicklung leisten würden. Diese Behauptung entpuppt sich indes bei näherer Betrachtung als wenig stichhaltig. Vielmehr ist es in Mali bereits zu Vertreibungen ganzer Dörfer bzw. zum Durchzugsverbot für mobile Viehhirten gekommen – und somit zur Zuspitzung der Ernährungslage, zur Zerstörung lokaler (Subsistenz-)Strukturen und zu erzwungener Migration. Zudem führt die agrarindustrielle Bearbeitung des geraubten Landes zu massiven ökologischen Schäden: Unter anderem zur Forcierung des Klimawandels, zu Biodiversitätsverlusten und zur Senkung der Fluß- und Grundwasserspiegel („Watergrabbing“). Insbesondere letzteres könnte sich im Falle Malis als äußerst dramatisch entpuppen. Denn allein durch die bereits abgeschlossenen Landverträge würde sich die jährliche Entnahmemenge Malis aus dem insgesamt 4.180 Kilometer langen Niger verdoppeln, was wiederum für die über 100 Millionen Menschen katastrophale Konsequenzen hätte, die stromabwärts im Niger, in Benin und Nigeria als Bauern und Bäuerinnen sowie FischerInnen auf das Fluss-Wasser angewiesen sind. Wie prekär die Situation ist, lässt sich unter anderem daran erkennen, dass der Niger bereits in den letzten 30 Jahren ein Drittel seiner Wassermenge eingebüßt hat – ExpertInnen befürchten daher ein Kippen des Flusses, vor allem wenn die intensivlandwirtschaftlichen Pläne tatsächlich im geplanten Umfang realisiert werden sollten.

Spätestens vor diesem Hintergrund dürfte es kaum überraschen, dass die sozialen Bewegungen in Mali mittlerweile „im Aufruhr“ seien, so der Via Campesina-Aktivist Ibrahim Coulibaly. Zum Ausdruck ist dies erstmalig im Kolongo-Appell gekommen (1): Mit gleichsam bebendem Unterton wird dort die „unverhohlene Verletzung der Menschenrechte durch schockierende Angriffe auf die physische und moralische Unversehrtheit der ländlichen Bevölkerung“ im Office du Niger vehement kritisiert – unter anderem mit Verweis auf die Festnahme von über 40 Bauern und Bäuerinnen aus Samadougou, die sich im Juni 2010 gegen die Zerstörung ihrer für die Agroforstwirtschaft unverzichtbaren Karité-Bäume zur Wehr gesetzt hatten. Verabschiedet wurde der Appell am 20. November 2010 beim Bäuerlichen Forum von Kongolomoto, wo bäuerliche und andere Organisationen aus sämtlichen Teilen Malis als Reaktion auf die Vorgänge im Office du Niger zusammen gekommen sind. Es war daher auch keineswegs zufällig, dass drei Monate später beim 10. Weltsozialforums in Dakar insbesondere bäuerliche Organisationen aus Mali dafür gesorgt haben, Landgrabbing als zentrale Gegenwartsproblematik sichtbar zu machen – mit dem von über 900 Organisationen weltweit unterzeichneten Dakar-Appell gegen Landgrabbing als handfestem Ergebnis. Fortgesetzt wurden die in Dakar begonnenen Strategie-Debatten sodann bei zwei weiteren Konferenzen in Mali: Zum einen Ende Oktober beim afrikanischen G20-Gegengipfel in Niono – quasi im Herzen des Office du Niger. Zum anderen Mitte November anlässlich einer maßgeblich von Via Campesina initiierten Konferenz gegen Landgrabbing, zu der rund 250 Delegierte aus über 30 Ländern erneut nach Nyéléni gekommen waren, also jenem Ort, wo im Jahr 2007 das bereits erwähnte Forum zu Ernährungsouveränität über die Bühne gegangen ist.

Versteht man die in jeweils unterschiedlichen Kontexten entstandenen Appelle bzw. Resolutionen als mentale Landkarten des Widerstands – auch unter Bezug auf die zum Teil sehr heterogenen Erfahrungen im Kampf gegen Landgrabbing, sticht vor allem zweierlei ins Auge: Einerseits geht es den Bauern und Bäuerinnen nicht darum, bessere Entschädigungskonditionen durchzusetzen. Ihre zentrale Forderung lautet vielmehr, bleiben zu können – nicht zuletzt unter Geltendmachung ihrer gewohnheitsmäßigen Nutzungsrechte. Insofern wird auch kein Unterschied gemacht, ob Landraub wegen Bergbau, Tourismus oder Agrosprit erfolgt, genauso wenig wie zwischen ländlichen und innerstädtischen Vertreibungen eine scharfe Trennlinie gezogen wird. Denn letztlich sind Kämpfe um Boden- bzw. Land der gemeinsame Nenner – wobei die Organisationen nicht müde werden, die besondere Situation von Frauen hervorzuheben, die durch patriarchale Rechtstraditionen sowie ihre zentrale Stellung in der Nahrungsmittelproduktion von Landvertreibungen besonders negativ betroffen sind. Andererseits werden Landkämpfe mit grundlegender Kritik kurzgeschlossen: So wird Landgrabbing in der Abschlussdeklaration der Via Campesina-Konferenz als integraler Bestandteil jener bereits seit den 1980er Jahren mit Hochdruck verfolgten Strategie von IWF, Weltbank und transnationalen Konzernen bestimmt, „bäuerliche Landwirtschaft in industrielle Landwirtschaft umzuwandeln und Kleinbauern und -bäuerinnen in globale Wertschöpfungsketten zu integrieren“ – und das mit absolut dramatischen Konsequenzen: „Landgrabbing verdrängt und vertreibt Gemeinschaften, zerstört lokale Wirtschaftssysteme und das soziokulturelle Gefüge“. Es ist insofern auch naheliegend, dass die konkreten, gegen Landgrabbing gerichteten Forderungen mit übergeordneten Zielsetzungen bzw. Visionen einhergehen, nicht zuletzt dem schon mehrfach erwähnten Konzept der Ernährungssouveränität, welches zugleich eine umfassende Antwort auf die eng verzahnten Krisen der Ernährung, des Bodens und des Klimas darstellt. Denn Ernährungssouveränität zielt auf ein (globales) Ernährungssystem, in dessen Zentrum nicht Konzerninteressen, sondern der ungehinderte Zugang zu Land, Wasser und Saatgut für kleinbäuerliche ProduzentInnen steht. Es geht also um die Umstellung auf kleinbäuerliche und somit klimaschonende Landwirtschaft (bzw. deren Verteidigung) sowie die Dezentralisierung der Lebensmittelversorgung mit kurzen Versorgungsketten zwischen Produktion und Konsumtion.

Und doch: Trotz existentiell aufgeladener Grundsatzkritik, lassen sich aus den Vorgehensweisen der bäuerlichen Organisationen mindestens fünf ganz konkrete Widerstandsmaximen herausdestillieren – verwiesen sei in diesem Zusammenhang vor allem auf die Abschlusserklärung der Via Campesina-Konferenz, welche als eine Art Blaupause für den globalen Widerstand gegen Landgrabbing gelesen werden kann:

Erstens: Auch wenn Landgrabbing auf vielfältige Weise in die immer komplexer werdenden Peripherie-Zentrumsbeziehungen eingebunden ist, begreifen viele bäuerliche AktivistInnen ihre eigenen Regierungen als zentralen Gegner. Und das vor allem deshalb, weil die staatlicherseits verfügten bzw. sanktionierten Landenteignungen gemeinhin jeder gesetzlichen Grundlage entbehren. So sind es selbst im vergleichsweise demokratisch regierten Mali wahlweise der Präsident persönlich oder zwei eigens von ihm bestimmte Beamte, die ohne Kontrolle sämtliche Land(-grabbing)verträge abschließen – nicht einmal das Landwirtschaftsministerium ist eingebunden. Folgerichtig wird ausdrücklich eine Stärkung der materiellen Infrastruktur des kleinbäuerlichen Widerstands erbeten – nicht zuletzt mit Blick auf juristische Auseinandersetzungen.
Zweitens: Der Kampf gegen Landgrabbing ist äußerst gefährlich, allein in Honduras sind bei Konflikten mit Palmölproduzenten zwischen Januar 2010 und Oktober 2011 vierzig bäuerliche AktivistInnen ermordert worden. Transnational organisierte Antirepressionsarbeit, ggf. auch Menschenrechtsbeobachtung ist insofern unerlässlich.
Drittens: Oftmals fehlen im Widerstand grundlegende Informationen, gerade weil Privatisierungsverträge rund um den Globus geheim gehalten werden. Dem Aufbau von Datenbanken und Monitoring kommt daher eine wichtige (Frühwarn-)Funktion zu (2).
Viertens: Auch wenn sich bäuerliche Organisationen primär auf die eigenen Regierungen konzentrieren, wird in der Via-Campesina-Erklärung erfreulicherweise ein riesiges Aktionstableau aufgemacht – von Landbesetzungen über Aktionen gegen Investoren bis hin zu Einsprüchen bei Parlamenten oder internationalen Institutionen. Fünftens: So wichtig Süd-Nordallianzen sind, die bäuerlichen Akteure bestehen darauf, dass ihre Kämpfe im Zentrum dieser Bündnisse stehen – eine Forderung, die gerade im Licht paternalistisch-dominanter Tendenzen bei zahlreichen NGOs absolut zentral ist.

Last but not least: Unstrittig dürfte sein, dass sich für nördliche AktivistInnen aus zahlreichen Perspektiven Anknüpfungspunkte an den Widerstand gegen Landgrabbing ergeben. Das aus migrationspolitischen Kämpfen hervorgegangene Netzwerk Afrique-Europe-Interact wird daher im Frühjahr 2012 mit rund dreißig afrikanischen und europäischen AktivistInnen ländliche Gemeinden in Mali besuchen, um so die Möglichkeiten gemeinsamer, transnational verankerter Aktivitäten gegen Landgrabbing auszuloten. Zudem sind hierzulande mehrere Aktionen geplant, nicht zuletzt unter dem Motto „Bankraub statt Landraub“ (3).

Olaf Bernau von NoLager Bremen ist bei Afrique-Europe-Interact aktiv

Anmerkungen:

(1) Der Appell sowie weitere Deklarationen, Texte und Analaysen sind auf www.afrique-europe-interact.net dokumentiert – inklusive Internetnavigator, der auf die wichtigsten der einschlägigen Webseiten zu Landgrabbing verweist.
(2) In Tansania, Süd-Sudan und Sierra Leona ist es bäuerlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren unter Rückgriff auf konkrete Rechercheergebnisse des Oakland Instituts (USA) gelungen, bereits abgeschlossene Landgrabbing-Verträge wieder ins Wanken zu bringen. Diverse Studien zu Landgrabbing in acht afrikanischen Ländern können auf der Webseite des Instituts abgerufen werden: www.oaklandinstitute.org
(3) Neue MitstreiterInnen und/oder BündnispartnerInnen sind diesbezüglich stets willkommen! Afrique-Europe-Inteact ist zudem für seine Aktivitäten in Mali auf steuerlich absetzbare Spenden angewiesen.