Für Bewegungsfreiheit & selbstbestimmte Entwicklung!

Memorandum der AME über die Konsequenzen der Zwangsrückkehr

I Wir sind Erforscher neuer Möglichkeiten, Boten des Mangels und des Nicht-Funktionierens der politischen Entscheidungen unserer Regierenden – hier, auf dem Weg und drüben.

Auf gut Glück aufzubrechen, ist die Suche nach dem Recht auf Arbeit und auf Freiheit, auf ein würdiges Leben. Es ist eine Art, seinen Mut und seine Intelligenz zu beweisen, für die Ernährung und die Bedürfnisse von sich und den Seinen aufzukommen (1). Es kann nicht jeder gehen, der will. Man braucht viel Entschlossenheit, um die Reise in Erwägung zu ziehen und dann zu unternehmen. Indem man sich immer sagt, dass der Andere es doch geschafft hat. Ich muss das auch machen, und sehr oft mit allen Mitteln. Die, die nach Hause zurück kommen, werden als moderne Helden angesehen. Wunderkinder, die wiederkehren, um die Lebensbedingungen der Eltern und der Gemeinschaft zu erleichtern und zu ändern und auf diese Weise einen angesehenen sozialen Status zu erlangen. Die drüben wohnen, haben regelmäßig einen bedeutsamen Anteil an sozialen Projekten und an der Finanzierung notwendiger Entwicklungsarbeit. Darum werden sie verehrt, vergöttert, immer als Beispiel angeführt, von dessen Nachahmung die anderen (die nicht aufgebrochen sind) träumen, besser noch: es zu übertreffen. So nimmt der Abenteuerplan Gestalt an. Selbst wenn ein Immigrant zu Besuch seinen Geschwistern und Freunden von den Lebensbedingungen drüben erzählt, antwortet man ihm: „Was machst du dort, und wie verdienst du all das Geld wenn es da so schwierig ist?“ Der Kandidat fragt sich, warum die Vorgänger durchhalten und wie sie arbeiten, das Geld verdienen, das sie als Trophäe zurück bringen. Das Ausmaß an Neugier lässt sich nur mit der Energie vergleichen, die er aufbietet, um die andere Küste des Meeres zu erreichen. Die Risiken und Qualen sind bekannt, aber werden permanent totgeschwiegen und verdrängt von anderen Dramen, die von den Medien aufgegriffenen werden. Das Wissen um die Migrationspolitik, die Aufenthaltsgesetze und die Arbeitsmöglichkeiten von Immigranten bzw. das größer werdende Bewusstsein der öffentlichen Meinung über die Rechte von MigrantInnen hier und dort – beides scheint uns geeignet, das generelle Verständnis zu verbessern. Zusätzlich hat die Immigrations- und Asylpolitik inakzeptable Praktiken zur Folge und dient zur Rechtfertigung aller Unverhältnismäßigkeiten. Diese Behandlung ist unmenschlich, gemacht für all die, die fliehen vor Armut, Konflikten und Verfolgung. Die Gesetze und Staaten nehmen den Abgeschobenen ihre Menschen- und Bürgerrechte, indem sie die tieferen Gründe für die Migration und die Konsequenzen der Zwangsrückkehr ignorieren. Die Allgemeingültigkeit der westlichen Gesetze und Werte zu verkünden verlangt, dass sie für alle gelten, unabhängig von Herkunft oder sozialem Status, weil Menschlichkeit für alle gilt. Die Unterentwicklung ist der Hauptgrund für Auswanderung. Aber zur Zeit ist eher die Unangemessenheit der Programme und Entwicklungsprojekte bzw. ihre Nicht-Anwendung oder mangelnde Umsetzung der Grund dafür, dass die afrikanischen Regionen sich leeren in Richtung der großen Städte und nach Europa.

II Die Zwangsrückkehr wird immer wie eine Abschiebung empfunden und ihre Form wie eine Ungerechtigkeit

Die Zwangsrückkehr ist eine Ungerechtigkeit gegen jemanden, der nicht nur einfach woandershin gegangen ist, sondern versucht hat, die Lebensbedingungen von sich und seiner Gemeinschaft zu ändern. Warum verweigert man ihm die Suche danach, was er hier nicht finden kann? Diese Frage stellen sich alle – Eltern, Freunde und Betroffene. Der Abgeschobene findet sich dort wieder, wo er alles geopfert hat, um wegzukommen und kommt zurück von dem Ort, an dem er alles versucht hat, um Anschluss zu finden. Daher stammt die Angst, das Gefühl zu versagen, die Schuldzuweisungen an die Person wegen ihrer Rückkehr. Er weiß nicht mehr, was er am nächsten Tag machen soll. Dies trifft vor allem denjenigen, der lange Zeit weg war. Sehr oft ist er entmutigt, niedergeschlagen und hat nicht mehr die Stärke oder den Willen, wieder zu Kräften zu kommen, nicht einmal in das Dorf der eigenen Gemeinschaft zurück zu gehen. Das ist, als hätte er nicht mehr den Gedanken, weiter zu machen, die Situation zu bewältigen. Und wenn er das Mitleid in den Augen der Mitfühlenden sieht, verleiht ihm das den Wunsch, wieder aufzubrechen, so wie, als er nicht mehr hier war. Wie? Warum? Diese Fragen stellt er sich ständig. Die Antworten folgen umgehend, sonst drohen prekäre Umstände. Der Abgeschobene wird nun als Opfer der Ungerechtigkeit seiner Umgebung angesehen, zu einem Bedürftigen. Weil er ja nichts mit zurück gebracht hat, muss ihm geholfen werden, muss er unterstützt werden. Da kommt es vor allem auf seine Herkunft an. Sie bestimmt den Umfang an Hilfe, die von seinen Eltern und Freunden bekommen kann. Dann wird er eine Chance haben, sich zu erholen, bzw. er wird mit allen Mitteln versuchen, wieder aufzubrechen. Da er die finanzielle Hauptquelle für die Familie und die Gemeinschaft ist, bedeutet seine Zwangsrückkehr den Abbruch der Versorgung und das Ende der finanziellen Unterstützung (bei Taufen, Hochzeiten, Todesfällen), der Entwicklungshilfe (Brunnenbohrungen, gesundheitliche Versorgung, Schulen und anderes) und der Mittel, um Zeiten des Mangels (z.B. im Getreidevorrat, Auslagen zur Bezahlung der Bewässerung) zu überbrücken. Die Gemeinschaft zu Hause fällt ins Prekariat und der Alltag wird trist für ihn, was oft zur Ausgrenzung aus dem familiären Netz führt. Die Suche nach den Mitteln zum Lebensunterhalt hat für alle Priorität. Und um sich erneut der Herausforderung zu stellen, wird er wohl oder übel im Herkunftsland alles tun, um aufzubrechen. Im Aufnahmeland leben Frau und Kinder in Angst und Furcht vor den Folgen der Abschiebung. Und mit den gleichen Gedanken verbringt der Abgeschobene seinen Alltag. Er hat Angst. Er weiß nicht, wie er seiner Familie drüben helfen kann. Er würde alles tun, um wieder aufzubrechen, falls er nicht die Mittel hat, sich wieder einzugliedern. Durch die Abschiebung verliert er seine elterliche Verantwortung und seine Aufgabe, als Familienoberhaupt für Sicherheit, Gesundheit, Erziehung und Wohlergehen zu sorgen. Er verharrt in Zweifel und Unentschlossenheit, indem er sich fragt, ob seine Familie in die Heimat zurückgebracht werden muss, und wie oder ob er wieder zu ihnen gehen soll.

Die Hauptsorge des Abgeschobenen ist die Unterstützung und Hilfe vor Ort für seine Familie, die im Aufnahmeland bleibt. Dabei geht es nicht so sehr um eine Vollversorgung als um eine Unterstützung in speziellen sozialen Notlagen.

Die Sorge um Lebensunterhalt, Gesundheit, Lebensumstände und Schulbesuch der Familie ist stark bei dem Menschen, der ein Stück von sich selbst irgendwo im Ausland zurück lässt. Als die einzige Hilfe und Einkommensquelle wird er alles tun, um wieder zu denen zu gehen, die ohne Unterstützung und Hilfe durch ihn zurückgelassen wurden. Manche erwägen sogar, Schleichwege zu benutzen. Es ist extrem wichtig, sich mit diesen Aspekten von Unterstützung und Hilfe auseinanderzusetzen, um durch die Berücksichtigung der Familien das Verhältnis zwischen der Person und dem Aufnahmeland menschlicher zu gestalten.

III Wir, die malischen Migranten, gehen woanders hin, um unsere Lebensbedingungen zu verbessern. Wir stoßen auf tausend Schwierigkeiten – bei der Durchreise oder dem Leben in den anderen Ländern

Die Migranten werden durchnummeriert, gejagt, wie die Tiere im Gehege gehalten, und schließlich werden wir ohne Weiteres oder unter Verletzung der Menschenrechte zurückgebracht. Die Bedingungen von Haft und Abschiebung sind viel diskutiert und heute durch die Medien gut bekannt. Die von den eskortierenden Beamten umgesetzten Kontroll- und Begleitungspraktiken bewegen sich jenseits jeglicher international bekräftigter Rechte und Abkommen. Und selbst wenn einige Länder sich nicht verpflichtet fühlen, sich an alle Abkommen zu halten, die die Migranten betreffen, ist es allgemein anerkannt, dass fundamentale Rechte für alle Menschen gelten.

Bei Ankunft in unserem Land und nach der Einschreibung im Polizeiregister sind wir auf uns allein gestellt, von allen verlassen. Wir wissen nicht einmal mehr, was wir tun sollen. Nach vielen Jahren im Ausland sieht sich die Person, die zur Rückkehr gezwungen wurde, ohne Plan und auf sich allein gestellt mit ihren inneren Fragestellungen. Die Mehrzahl von uns haben Frau, Kinder und materielle Güter im Ausland gelassen.

Die Armut hat sich breit gemacht im Leben unserer Mitglieder, die Frau und Kinder zu Hause gelassen haben und die nicht einmal mehr Zuwendungen oder soziale Unterstützung vom Staat bekommen.

Wir leben in Mali und wir denken an unser zerbrochenes Leben woanders.

Wie leben, wenn man unwillentlich einen Teil seines Lebens woanders gelassen hat und man sich kein neues Leben aufbauen kann im Land, ohne Vorbereitung und ohne Unterstützung. Manche von uns sind abgeschoben worden, während sie eine medizinische Versorgung erhalten haben, sehr oft sogar wenn diese Hilfe vom Staat übernommen oder unterstützt wurde. Selbst als Menschen ohne Papiere tragen sie ihren Teil bei zur Sozialversicherung und zahlen Steuern. Hier stand erst was anderes, ich habe daraus gemacht: Diese Beiträge sind folglich als Erspartes zu betrachten, das den einzelnen im Krankheits- oder Rentenfall zugute kommen müsste.

Es kommt auch vor, dass Abgeschobene verwundet oder physisch beeinträchtig werden durch Schläge oder rassistische Beleidigungen, Knebel oder Klebeband an den Armen oder am Oberkörper oder an den Waden, durch körperliche Gewalt, die Frakturen und Prellungen der Arme und Füße mit sich gebracht hat, Beulen am Kopf und sichtbare Spuren von zu stark angezogenen Handschellen. Nachdem sie all diese Schrecklichkeiten der gewaltsamen Zwangsrückkehr erfahren haben, sehen sich die Abgeschobenen mit den täglichen Problemen konfrontiert, was sehr schwierig ist, ohne darauf vorbereitet zu sein. Wohin gehen, wohin sich orientieren, um sich mit seiner Familie wieder zu vereinen? Um sein Hab und Gut und Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung wieder zu bekommen? Um sich in seinem Land wieder einzuleben nach so vielen Jahren der Abwesenheit – ohne Bezugspunkte?

Welche Strukturen braucht es, um die Verwundeten zu heilen, zu beraten, oder unterbrochene Handlungen fortzuführen? Welche Unterstützung brauchen die Frau und die Kinder, die im Land geblieben sind?

Im Hinblick auf diese Fragen, in der Erwartung Lösungen zu finden, hat die Assoziation der Abgeschobenen Malis, gegründet am 16. Oktober 1996, mit wenigen Mitteln und vielen Ambitionen eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Eine Arbeitsgruppe zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit, für Konferenzen zur Reflektion und Diskussion, für Appelle an die Politiker, die den Zugang zu Visa erschweren, die die Grenzen verbarrikadieren und die dadurch die Klandestinen und andere Papierlose erst schaffen: Leute, die kein anderes Verbrechen begangen haben, als das allgemeine Menschenrecht, Artikel 13, wahrzunehmen: „Jeder Mensch hat das Recht auf Freizügigkeit und freie Wahl seines Wohnsitzes innerhalb eines Staates. Jeder Mensch hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen.“ Das bedeutet: Jeder Mensch hat das Recht, woanders ein besseres Leben zu suchen, dort eine Zeit oder auch länger zu leben, dort zu bleiben oder ins Herkunftsland zurückzukehren.

Mit der Redynamisierung der Aktivitäten im Jahr 2006 hat die AME eine Empfangsstelle eingerichtet am Flughafen von Bamako-Senou, um Unterstützung anbieten zu können für die Leute, die gewaltsam nach Mali zurück gebracht werden. Wir sind jeden Abend beim Empfang der Abgeschobenen, um diejenigen in die Stadt zu bringen, die nicht die Mittel dazu haben; um eine Herberge für zwei oder drei Tage anzubieten für die, die keine Familie in Bamako haben; um denen zu helfen, die zurückkehren wollen in ihre Heimatregion bzw. im Falle von abgeschobenen/abgewehrten Nicht-Maliern in ihr Heimatland wollen.

Mit der Hilfe von Schwesterorganisationen wie La Cimade, APDHA-Andalousie, Droits devant !! Médico International, Resf und Leuten, die guten Willens sind, haben wir ein Anlaufstelle aufgebaut mit Büromaterial und Unterstützung in administrativen, medizinischen und juristischen Fragestellungen für die Abgeschobenen, die angekommen sind und in unsere Akten aufgenommen wurden.

Von Juli 2007 bis Dezember 2008 hat die Assoziation 276 Vertriebene aufgenommen, von denen 61 beherbergt wurden, 17 wurden medizinisch versorgt, 49 wurde beim Transport geholfen, 9 wurden juristisch unterstützt, 4 wurden bei der Erstellung von Unterlagen oder von Anträgen unterstützt, um ein Retour-Visum zu bekommen. Die Assoziation baut in ihren Aktivitäten auf ein Unterstützungskollektiv, aus dem heraus sich unsere Plattform juristischer Unterstützung ergeben hat. Sie ist zusammengesetzt aus 7 Juristen und Anwälten, die entweder aus der L JDH oder der AMDH kommen und Menschen, die uns außer der Reihe in ihren Anwaltsbüros unterstützen.

Die betreffenden Juristen von der AME haben eine Fortbildung bekommen in europäischem und französischem Aufenthaltsrecht, verstärkt durch eine begleitende juristische Fortbildung, die von der Cimade organisiert wurde. Diese Verstärkung der Kapazitäten unserer Mitstreiter hat es der Assoziation erlaubt, effizienter zu sein, aber leider bleibt noch viel zu tun, angesichts des Umfangs der Aufgaben und unserer geringen Mittel.

IV In der Folge der Mission in Gao und Kidal im Juni 2007 hat die AME eine Außenstelle eingerichtet, um die Vertriebenen zu empfangen, die es geschafft haben Kidal zu erreichen.

Die Landflucht und dann die Auswanderung unter restriktiven Reisebedingungen haben viele unserer Brüder auf den Weg durch die Wüste gebracht, um das Mittelmeer auf gut Glück zu überqueren. Also haben sie ihr Leben riskiert, auch wenn sich das Mittelmeer seit Ewigkeiten nicht verändert hat. Diese gefährlichen Wege werden von denen genommen, die in den diplomatischen Vertretungen in Bamako oder Lomé kein Visum bekommen konnten. Diese Migranten, sofern sie nicht im Meer ertrinken, kommen als Vertriebene zurück, nachdem sie lange Abschiebehaft erlitten haben, Schikanen und Schläge mit Knüppeln und Hunger erduldet haben. Sie wurden von einer Grenze zur anderen hin und her geworfen, um letztendlich alleine an den nördlichen Grenzen Malis zurückgelassen zu werden.

Ganz auf sich allein gestellt, leben sie noch in der Hölle des wilden Abenteuers. Die Assoziation registriert mit zwei Mitarbeitern die Zurückgetriebenen in unseren Akten. Sie sorgt auch für Herberge, medizinische Behandlung und Begleitung derjenigen, die zurück zu ihren Familien wollen, nachdem sie einen Passierschein bei den Behörden bekommen haben. Vom 15. Juli 2007 bis zum 15. März 2008 hat die AME 583 Vertriebene unterstützt und ihnen geholfen, darunter 326 malischen Ursprungs. Die anderen waren ursprünglich aus West- und Mittelafrika. Die Assoziation hat 163 Personen geholfen, zurück zu ihren Familien in ihren Ursprungsländern oder Ursprungsregionen zu kommen, 37 Personen wurden medizinisch versorgt, 27 andere Personen wurden vom Roten Kreuz versorgt, und 3 geistig Kranke wurden zurück zu ihren Familien begleitet. Von zwei im Ausland verstorbenen Personen wurden die Eltern, die im Ausland leben, benachrichtigt. Das Begräbnis fand nach Genehmigung durch die Stadt Kidal statt.

V Die AME sagt Nein zu Abschiebung und Vertreibung, Ja zur Integration der Gemeinschaften.

Wir fordern die Erfüllung der Ansprüche auf Sozialleistungen, die von Berufstätigen erworben wurden. Und wenn das nicht geschieht, dann fordern wir die Rückzahlung der Versicherungs- und Steuerzahlungen für die Abgeschobenen (ihre Zahlungen und ihre Steuern werden angenommen, aber ihre Rechte werden verweigert).

  • Wir fordern die Veröffentlichung der bilateralen Vereinbarungen, die unterschrieben werden.
  • Wir fordern die Übernahme der Verantwortung für die verwundeten oder während der Abschiebung misshandelten Personen.
  • Wir fordern einen Solidaritätsfond für die Ärmsten, damit sie sich entscheiden können, in ihrer Herkunftsregion zu leben und in Würde zurück zu kehren.
  • Wir fordern eine besondere Aufmerksamkeit für die Abgeschobenen, deren Frau und Kinder im Ankunftsland geblieben sind. Ihre Anträge auf Familienzusammenführung werden immer ohne Begründung abgelehnt.
  • Wir fordern Beteiligung an den Eingliederungs- und Entwicklungsprogrammen (die bis jetzt denjenigen vorbehalten ist, die freiwillig zurück kommen).
  • Wir fordern respektvoll die Mitwirkung und die Unterstützung von allen, uns zu stärken und unseren sozialen und humanitären Dienst effizienter zu machen im Sinne der Menschen, die zwangsweise nach Mali zurück gebracht werden.

(1) Anmerkung der Übersetzung: Anders als im Falle der meisten anderen westafrikanischen Länder emigrieren aus Mali tatsächlich fast ausschließlich Männer. Dies mag die Erklärung dafür sein, weshalb dieser Text aus einer solchen Perspektive heraus verfasst wurde.

Alassane Dicko, Secretaire permanent AME

+223 20 24 30 16/ 79 16 36 77 expulsesmaliensbasta@yahoo.fr
Übersetzt aus dem Französischen.