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Zeitenwende und Fruchtfliegen: Beobachtungen zur Präsidentschaftswahl in Mali

Von Charlotte Wiedemann, Wochenzeitung, Zürich August 2013

Lässt sich Würde erringen unter unwürdigen Umständen? Von dieser Frage handelt
die Präsidentschaftswahl in Mali. Sie war überhastet, dem Land von seinen
Geldgebern aufgezwungen – und doch beteiligten sich daran mehr Menschen als je
zuvor bei einer malischen Wahl. In der ersten Runde waren 51 Prozent, in der
zweiten 46 Prozent.

Frankreich gratulierte zuerst – und zwar sich selbst. Als sei die Wahlbeteiligung der
letzte ausstehende Beweis für die Richtigkeit der französischen Intervention in Mali.
Zu meinen, die Malier hätten sich nur brav in eine vorgefertigte Erwartungs?Kulisse
hinein gestellt, greift dennoch zu kurz. Sie haben sich diese Wahl angeeignet, allen
Widersinnigkeiten und Demütigungen zum Trotz.

So standen sie erst stundenlang Schlange, um eine Wahlkarte zu bekommen, die auf
die pompöse Bezeichnung „biometrisch“ hört, obwohl es dafür in ganz Mali kein
Lesegerät gibt. Rannten dann am Wahl?Sonntag von einem Ende der Stadt zum
anderen, nach dem richtigen Wahlbüro fahndend, oder fuhren dafür hunderte
Kilometer über Land. Suchten auf zwei Meter hohen Papierbahnen ohne
alphabetische Ordnung nach dem eigenen Namen. Und wer das alles bewältigt hatte,
ohne einen Tropfen Wasser, denn es war Ramadan, konnte zuletzt noch an der
Gestaltung des Wahlzettels scheitern ? elf Prozent der Stimmen waren ungültig, eine
sagenhafte Zahl.

Hunderttausende wollten wählen und durften nicht, in den Flüchtlingslagern, in der
Diaspora. In Paris randalierten Migranten vor Wut, weil sie keine Wahlkarten
bekommen hatten. Ihnen war ein Recht vorenthalten worden, so sahen sie es nun ?
ein Recht, das zuvor kaum Wert hatte. An dieser Stelle rückt die tragische Seite des
neuen Drangs nach Beteiligung in den Blick. Denn Malis politisches System hat sich –
nach Putsch, Krise, Besatzung, Krieg – in Wahrheit noch kein bisschen geändert.
Immer noch die Schwärme belangloser Mini?Parteien, wie Fruchtfliegen umkreisen
sie Pfründe und Posten. Personen?Klüngel, die auf Rendite hoffen, steckten hinter
den meisten der 27 Kandidaten für den Präsidentensessel (es waren 26 Männer und
eine Frau).

Bemerkenswert deshalb, wer bei dieser Wahl durchfiel: Zunächst „Adema“, die
einzige landesweit vertretene Partei, die Mutter der Fassadendemokratie und
Heimat des derzeitigen Interims?Präsidenten; sie blieb unter zehn Prozent. Und
dann jener Mann, der noch Anfang 2012 ausersehen war, der künftige Staatschef im
malischen Kartenhaus zu sein: Er blieb gar unter fünf Prozent. Dass der Sturz dieses
Systems durch einen Putsch junger Offiziere im März 2012 populär war, hat sich nun
an der Urne bestätigt. Das ist eine Zeitenwende, zumindest im Bewusstsein. Doch
wer könnte sie in Realität umsetzen und den Bruch mit den alten Methoden
exekutieren, gegen den Widerstand all ihrer Nutznießer?

Als nächster Präsident steht nun ein Mann da, der es am besten verstand, die
Hoffnungen und Sehnsüchte der Malier auf sich zu ziehen: Ibrahim Boubacar Keita,
68, genannt IBK, gemäß der malischen Faible für Abkürzungen. Keita ist in der
Politik ein nützlicher Name: So hieß der mythisch verehrte Begründer des
mittelalterlichen Mali?Reiches und auch der erste Präsident nach der
Unabhängigkeit. Tatsächlich scheint der Keita von 2013 die Antwort zu sein auf das
Gefühl der nationalen Kränkung, das Mali seit einem Jahr im Griff hält, zumal im
Süden. IBK, ein altes Krokodil der malischen Politik, versprach im Wahlkampf „Ehre
und Glück für Mali“, „Mali über alles“; er setzte auf sein Image als Politiker der
harten Hand, der Staat und Armee wieder stark machen werde.

In der noch jungen Demokratie der 90er Jahre hatte er als Premierminister
Dauerstreiks von Schülern und Staatsbediensteten mit Prügel und Tränengas
erstickt, die Schulen geschlossen, ein ganzes Schuljahr für nichtig erklärt. Im
Wahlkampf trat er nun auf wie ein autoritärer Vater („ein Mann, der sein Volk kennt,
der ihm zuhört, der es liebt“) und allmächtiger Schicksal?Lenker („Ich bringe Frieden
und Sicherheit zurück. Ich erneuere den Dialog zwischen allen Söhnen der Nation.“)
Seine Art zu reden wird auch von Wenig?Gebildeten verstanden; sie nennen ihn
„Kankelentigi“: „der, der sein Wort hält“.

IBK schwört, er habe sich persönlich nie illegal bereichert. Das mag sein; er bezog
als Botschafter, Minister, Abgeordneter jahrzehntelang Gehälter, die immer ein
Hundertfaches dessen waren, was ein malischer Bauer in seiner Tasche sieht. Der
populären Forderung, sein Vermögen offen zu legen, kam er nicht nach. Und als
Präsident des Parlaments hat er die korruptive Konsens?Politik des später
gestürzten Staatschefs Amadou Toumani Touré aktiv mitgetragen. Nun verspricht er
einen Bruch mit den alten Methoden. Doch eine Aufarbeitung von Schuld wird es mit
ihm nicht geben. Die angeprangerten Taten haben bei ihm keine Täter.

IBK kommt nun zugute, dass er sich nach dem Putsch im März 2012 diskret
zurückhielt und sich nicht der sogenannten „Anti?Putschisten?Front“ anschloss, in
der sich ein Großteil der alten politischen Klasse versammelte; sie hieß im
Volksmund auch die „Front der Schande“. Viele Malier glauben, IBK werde nun
verwirklichen, was die Putschisten damals versprachen, nämlich „Null Toleranz
gegen Korruption“ und eine starke Armee.

Es gab auf der Wahl?Bühne auch einige wenige Gestalten, die den Bruch mit der
Vergangenheit glaubwürdig verkörperten, weil sie in deren Methoden nicht
verstrickt waren. Doch waren diese Kandidaten für die Masse der Malier nicht
bekannt genug, nicht populär genug. Und sie verfügten nicht über die Geldmittel,
dies in kurzer Zeit zu ändern.

Unter denen, die reich, gerissen und volkstümlich genug sind, um Sportstadien
füllen zu können, sei IBK das kleinere Übel – sagen Stimmen der Zivilgesellschaft.
Der Mann habe zumindest einen eigenen Kopf, sei keine Marionette. Doch müsse
man ihm scharf auf die Finger sehen und gegen seinen autoritären Stil eine
Gegenmacht von unten aufbauen.

Noch ein ganz anderes Phänomen kennzeichnet das Mali dieser Tage: Alle
einflussreichen muslimischen Führer riefen auf, zur Wahl zur gehen. Das gilt für
Mahmoud Dicko, Vorsitzender des Hohen Islamischen Rats und dem Wahhabismus
nahe; es gilt ebenso für dessen bekanntesten Gegenspieler, den Prediger Ousmane
Madani Haidara, ein moderner Sufi mit Millionen AnhängerInnen. Haidara war nach
dem Putsch auf dem politischen Parkett immer wieder als Vermittler aufgetreten;
jetzt lehnte er es ab, seinen gewaltigen Anhang auf einen bestimmten Kandidaten
einzuschwören. Ein religiöser Führer, sagte er, muss neutral bleiben!

Anders die neue muslimische Lobby?Vereinigung „Sabati“; sie mobilisierte ganz
offen für IBK. Der Sabati?Präsident Moussa Boubacar Bah ist eine angesehene
Gestalt der jüngeren Prediger?Generation, die er auch offiziell im Islam?Rat vertritt.
Vor der Presse betonte er die nicht?religiösen Ziele von Sabati: hohe
Wahlbeteiligung, saubere Regierungsführung. Zu den zahlreichen Forderungen
eines Sabati?Memorandums gehört aber auch: Der Staat solle religiöse
Vereinigungen finanziell so fördern wie politische Parteien, Alkoholwerbung
verbieten und die Zuständigkeit für arabisch?sprachige religiöse Schulen
übernehmen. Der Bankier dieser Lobby?Gruppe ist ein schwerreicher traditioneller
Sufi?Führer, der sogenannte Chérif von Nioro; er hatte 2012 den Putsch begrüßt und
sich deswegen den Hass der alten politischen Klasse zugezogen.

Das klingt verwirrend? Gewiss. Denn die muslimischen Protagonisten sortieren sich
in diesem Wahlkampf nicht so simpel, wie man es im Westen gern annimmt: hier
religiös radikal, dort religiös moderat. Sondern sie unterscheiden sich nach Nähe
oder Ferne zur Macht. Die einen wollen sich direkt in die politischen Dinge
einmischen, die anderen nur indirekt.

So wurden in mehreren Moscheen Imame ausgebuht, als sie auf die
Wahlempfehlung zu sprechen kamen; bleib gefälligst beim religiösen Thema deiner
Predigt! Es kam sogar zu Handgreiflichkeiten. Für friedliche und transparente
Wahlen zu beten, das war vielen Gläubigen genug.

Gleichwohl liegt eine gewisse Pikanterie darin, dass eine vom Westen aufgedrängte
Wahl nun ihren Erfolg nicht zuletzt der mobilisierenden Kraft religiöser Akteure
verdankt. Denn deren Ansehen stieg in Mali in jenem Maße, wie das Ansehen der
politischen Klasse verfiel ? eben jener Politiker, die vom Westen als Pfeiler der
Demokratie alimentiert wurden. Mahmoud Dicko, der Islam?Rat?Vorsitzende,
benennt diesen Widerspruch mit der ihm eigenen Schlitzohrigkeit: „Die
Institutionen der Demokratie wurden zur Geisel genommen von Leuten, die sich nur
bereichern wollten. Darum haben sich die Menschen mehr der Moschee zugewandt.

Wieso soll das ein Rückschritt an Demokratie sein? Wenn Demokratie tatsächlich
universell ist, muss sie sich unserer Realität und unseren Werten anpassen.“
Das heißt: Auch wenn Mali formell eine säkulare Republik bleibt (und das ist
anzunehmen), wird sich der religiöse Einfluss aus dem öffentlichen Leben nicht
mehr zurückziehen.

Im Wahlkampf buhlten Politiker ihrerseits ganz direkt um die Unterstützung der
Religiösen. Sie wurden bei der Sabati?Vereinigung vorstellig (Präsident Bah: „Sie
baten um Audienz“) und im Heimatdorf des Predigers Haidara. In dieses Örtchen am
Niger pilgern einmal jährlich zehntausende seiner Anhänger. Die Wahlkämpfer
versprachen nun eilends eine Asphaltierung der holperigen Zufahrtspiste.

IBK, der künftige Präsident, eröffnete seine Kundgebungen mit einem Koranvers
und fädelte religiöse Formeln in politische Reden – bisher unüblich in Mali. Manche
halten das für eine Attitüde, belächeln ihn als Pseudo?Frommen, der in Wirklichkeit
das gute Leben liebe. Früher sei er in Nachtclubs gegangen, erwidert IBK, aber: lange
her!

Schon 2002, bei seinem ersten Anlauf auf die Präsidentschaft, unterstützte ihn ein
muslimisches Bündnis; damals nützte ihm das wenig. Heute ist die Stimmung eine
andere. Ihn für einen guten Muslim zu halten, mag manchen Maliern dabei helfen,
sich diesen Mann schön zu reden. Wenn seine Wagenkolonne heranrollt, jubeln die
Kinder „I?B?K! I?B?K“, als handele es sich um eine Süßigkeit.

Vor dem zweiten Wahlgang sammelten sich hinter dem vermutlichen Sieger die
meisten jener Kandidaten, die ihn gestern noch bekämpften ? die Herrschaft der
Fruchtfliegen feiert ein schwüles Comeback. –

Tuareg und Friedensprozess

Sind die Wahlen ein Spiegel ethnischer Spannungen? Der Kandidat Soumaila Cissé,
landesweit zweitplaziert, errang in einigen Orten Nordmalis Platz eins: er stammt
nämlich aus Timbuktu. Doch haftet dem einstigen Finanzminister der schlechte
Geruch des politischen Establishments an; deswegen war er im heterogenen Norden
nicht für alle der Favorit. Es gibt in Mali also regionale Präferenzen, aber es wird
nicht ethnisch gewählt. Ungelöst bleibt jedoch das Tuareg?Problem. Um in der
Region Kidal überhaupt Urnen aufstellen zu können, hatte die Übergangs?Regierung
mit der Rebellengruppe MNLA (Mouvement national de libération de l’Azawad) ein
vorläufiges Abkommen gezeichnet; gleichwohl hat die MNLA nach eigenen Angaben
die Wahl boykottiert. Aus Angst vor Vergeltung gingen in Kidal nur wenige wählen.
Spätestens 60 Tage nach Amtsantritt des neuen Präsidenten beginnen
Friedensgespräche; die MNLA fordert einen Autonomie?Status und werde, „wenn
nötig“, wieder zu den Waffen zu greifen, so ihr Europa?Sprecher Moussa Ag Assarid.

Er hofft, die französische Regierung werde Bamako unter Druck setzen; Paris habe
eine Schlüsselrolle für Krieg oder Frieden in Mali. Das sind schlechte Vorzeichen für
einen nachhaltigen Versöhnungsprozess: Er muss alle Bevölkerungsgruppen des
Nordens beteiligen und darf von der malischen Gesellschaft nicht als Diktat der
Geberorganisationen oder des Quai d’Orsay empfunden werden.